Dokumentvorlage für Diplomarbeiten - Hagen

4 Steuerungsmöglichkeiten Vergnügungsstättenkonzept Hagen
� Nähe zu städtebaulichen Ensembles
Stadtbildprägende Räume werden i.d.R als „Visitenkarte“ einer Stadt verstanden.
Häufig werden städtebauliche Ensembles über den Denkmalschutz oder durch
Gestaltungssatzungen geschützt. Die unzureichende städtebauliche Integrations-
fähigkeit von Vergnügungsstätten würde zu einer visuellen Beeinträchtigung und
somit zu einer Entwertung dieser Stadträume führen. Eine Ansiedlung von Ver-
gnügungsstätten in unmittelbarer Nachbarschaft zu stadtbildprägenden Räumen
ist daher zu vermeiden.
� Nähe zu öffentlichen Gebäuden (insbesondere Schulen)
Um eine Beeinträchtigung von sensiblen Gemeinbedarfseinrichtungen wie Ju-
gendzentren und Schulstandorten zu vermeiden, sollten Vergnügungsstätten
nicht in deren unmittelbarer Nachbarschaft errichtet werden. Als städtebaulichen
Grund lassen sich die Vermeidung von Nutzungskonflikten und Trading-down-
Effekten anführen. 38
Eine pauschale Beurteilung z.B. in Form eines bestimmten Radius um die Schulen
ist nicht zielführend und genügt nicht den gestellten Ansprüchen. Über eine Ge-
bietsbegehung müssen die visuellen Beziehungen der Schule zum Umfeld ermit-
telt werden. Auch die wesentlichen Wegebeziehungen der Schüler (z.B. zu Halte-
stellen des ÖPNV) sind zu berücksichtigen. 39
� Gebiete, die durch den Betrieb einer Vergnügungsstätte gestört werden
Bei der Zulassung von Vergnügungsstätten müssen ebenfalls die Lärmbeeinträch-
tigungen insbesondere in den Nachtstunden durch die An- und Abfahrt der Besu-
cher berücksichtigt werden, da es ansonsten zu Konflikten mit der Wohnbevölke-
rung kommen kann. Insofern sollten Gebiete mit einem hohen Wohnanteil und
mit einer schwierigen Verkehrsanbindung als Vergnügungsstättenstandorte aus-
geschlossen werden.
38 So können in B-Plänen Vergnügungsstätten ausgeschlossen werden, wenn sich in den Gebieten sensible
Einrichtungen (Schulen, Kirchen, etc.) befinden (Nachbarschaftskonflikte) „Daß kirchliche Nutzungen
zu den sensiblen Nutzungen zählen, die aus bauleitplanerischer Sicht gegenüber Einwirkungen
aus Spielhallen besonders schutzbedürftig sein, verdeutlicht §2a Nr. 2 BauGB-Maßnahmengesetz
(…). Der Gesetzgeber führt sie hier ausdrücklich bei den schutzbedürftigen Anlagen auf, zu deren Sicherung
die Gemeinden Vergnügungsstätten durch Bebauungsplan ausschließen können (zur ebenfalls
aufgeführten besonderen Schutzbedürftigkeit von Einrichtungen für Kinder vgl. das Senatsurteil
v. 12.5.1993“(vgl. OVG Lüneburg Urteil vom 13.5.93; AZ 1 L 104/91).
Das Urteil belegt erneut, dass soziale Aspekte auch mit dem städtebaulichen Instrumentarium abgesichert
werden können.
39 Daraus ergibt sich ein spezifischer Stadtraum, in denen keine Vergnügungsstätten zugelassen werden
sollten.
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