Zwischen Memphis und Theben: Die Gräber politischer Drahtzieher

Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes bestimmt: „Die Würde
des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und
zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
In der Auseinandersetzung um die rechtlichen
und ethischen Grenzen der Embryonenforschung
spielt dieser Satz derzeit wieder eine Schlüsselrolle.
Vor diesem Hintergrund soll im Folgenden ein Überblick
über die Wirkungsgeschichte der Menschenwürdegarantie
gegeben werden. Was bedeutete die
Menschenwürde für diese Gesellschaft – und welche
Funktion kommt ihr heute zu?
I.
Das Bekenntnis des Grundgesetzes zur Menschenwürde
gehört zum Gründungsmythos der Bundesrepublik:
Mit ihm setzte sie sich ab von der noch nahen
Vergangenheit und präsentierte sich ihr gegenüber
als das ganz Andere. Nach dem Zivilisationsbruch
und der moralischen Erschütterung durch den Nationalsozialismus
war die Menschenwürde nun das Signal
des Aufbruchs und des Neubeginns. Offen und in
der Theologie wie in der Philosophie nach vielen Seiten
hin anschlussfähig, floss in ihrer Proklamierung
schon früh all das zusammen, was für den Bruch mit
dem Vergangenen erforderlich und die ganze Bürde
des Anfangs zu tragen imstande schien. In diesem
Sinne lag in ihr nicht mehr und nicht weniger
beschlossen als der geheime Grundkonsens der
Gesellschaft: das, was an sich niemand laut hätte
aussprechen müssen, weil es jeder wusste und innerlich
empfand. Dem entsprach es, dass man den
Begriff selbst zunächst einer Definition für überflüssig
befand, er war gefühlsmäßig, aus sich heraus verständlich,
ohne dass es einer juristischen Übersetzung
bedurfte. Von einer „nicht interpretierten These“
sprach Theodor Heuss im Parlamentarischen Rat,
und im „Handbuch der Grundrechte“, einem der großen
Pflöcke in der Suchbewegung des Verfassungsrechts
nach seinem neuen Grund, erklärte Hans-Carl
Nipperdey, die Menschenwürde stehe einfach nur für
den „Eigenwert und die Eigenständigkeit, die Wesenheit,
die Natur des Menschen schlechthin“.
So verkörpert sie den durch keine gegenläufige
Erfahrung zu erschütternden Glauben an ein unverlierbares
Humanum, an das Bessere und Höhere im
Menschen, eine ihm eingeschriebene Ziel- und
Daseinsbestimmung, die, seiner physisch-materiellen
Existenz vorausliegend, seinem Handeln allererst
Richtung und Sinn gibt. Vielleicht war die Menschenwürde
so die symbolische Leitformel für die junge
Bundesrepublik überhaupt: eine einheitsstiftende
Idee, aus der sie ihre moralische Identität bezog –
wie kurze Zeit später aus dem Wirtschaftswunder
ihre ökonomische und aus dem Wunder von Bern
eine neuartige nationale.
II.
Es fällt schwer, den genauen Zeitpunkt anzugeben,
von dem an die Menschenwürde diese Funktion
nicht mehr erfüllte. In der Rückschau ist man geneigt,
den Begriff und alles, was in ihm versammelt sein
sollte, in den fünfziger und sechziger Jahren noch als
weitgehend heil und intakt anzusehen, ohne dass
sich dies sicher belegen oder der Verdacht entkräften
lässt, man habe sich vielleicht selbst nur vom Mythos
des Anfangs blenden lassen. Ein Bemühen um stärkere
Konturierung ist immerhin zu erkennen, das
schließlich in die allseits akzeptierte Formel Günter
Dürigs mündet, Menschenwürde bedeute, dass der
Mensch niemals wieder zum bloßen Objekt herabgewürdigt
werden dürfe. Aber all dies geschieht weitgehend
noch unhinterfragt, ist geprägt von tief empfundenem
Respekt. Erst mit Niklas Luhmann, der
Mitte der sechziger Jahre die Menschenwürde mit
dem kühlen Blick des Soziologen analysiert, kommen
ein funktionaler Zugriff und ein Ton ins Spiel, die vorher
nicht da waren. Hält man etwa das spezifisch
verfassungsrechtliche Schrifttum jener Jahre dagegen,
so könnte der Kontrast jedenfalls kaum größer
sein. Es sind häufig Texte, die, liest man sie heute, in
Wortwahl und Satzmelodie eher Predigten ähneln als
juristischen Stellungnahmen; sie sind getragen von
einem Pathos und einem Beben in der Stimme, das
der Rechtssprache seit jeher fremd war und von dem
sich heute auch die Sprache der Moral weit entfernt
hat.
Man kann in diesem hohen Ton durchaus den Ausweis
der nach- und fortwirkenden Präsenz des Gründungskonsenses
sehen, gegenüber dessen Autorität
sich jede kritische Nachfrage von selbst verbot. Es ist
deshalb auch nur eine scheinbare Ironie, wenn man
zugleich beobachten kann, dass die unmittelbare
juristische Relevanz der Menschenwürdegarantie
vorerst eigenartig schmal bleibt. Die Anwendungsfälle
sind begrenzt und werden offenbar bewusst auf
kleiner Flamme gehalten. Im Fürsorge- und Sozialhilferecht
etwa wird die Menschenwürdegarantie mit
dem Sozialstaatsprinzip zusammengebracht und
daraus die staatliche Garantie des Existenzminimums
abgeleitet. In den Parteiverbotsverfahren der
fünfziger Jahre, gegen die SRP und die KPD, taucht
sie als Beschwörungsformel am Rande auf. Als aber
im eigentlichen Sinne juristischer Begriff, in seiner
Rolle als Hebel für die Lösung einzelner Rechtsfälle,
blieb die Menschenwürde zunächst eher bedeutungslos;
wo von ihr hier die Rede ist, dient sie eher
RECHTSWISSENSCHAFT......
Die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes – damals und heute
Von Uwe Volkmann
Die Menschenwürde ist im
Grundgesetz verankert. Ihre
Funktion und Bedeutung ist
jedoch heute schwieriger
denn je zu erfassen.
FORSCHUNGSMAGAZIN ■ 2004
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