Guide to STN Patent Databases – Basic Version - Paton - TU Ilmenau

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Guide to STN Patent Databases
das heisst durch die sehr grosse Variabilitaet der
Einstellmoeglichkeiten bei den Schwimmhilfen koennen je nach Ausfuehrung
bei Kindern z.B. die Groessen 92 bis 122 und bei Erwachsenen z.B. die
Groessen M bis XL mit einer Groesse der Schwimmhilfe abgedeckt werden.
Bei Kindern "waechst" diese Schwimmhilfe so praktisch mit.
Beispiele
[0019] Die Erfindung wird im folgenden durch Ausfuehrungsbeispiele
naeher beschrieben.
[0020] In den Zeichnungen sind nicht einschraenkende Beispiele fuer die
Anwendung und Ausfuehrung von Schwimmhilfen gemaess der Erfindung
dargestellt, wobei:
Bezugszeichenliste
10 Seitenlasche zur Anpassung an Koerpergroesse
11 Schulterlasche zur Anpassung des Armausschnittes
12 Absteppung
13 Aufhaenger
14 Reissverschluss
15 Seitenlasche mit Haken- Klettband
16 Schulterlasche mit Haken- Klettband
17 Seitenlasche mit Flausch- Klettband
18 Schulterlasche mit Flausch- Klettband
25 Reissverschlusssicherung
CLM 1. Schwimmhilfe als Weste ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass die
Weste fuer variable Koerpergroessen einstellbar ist, wobei hierzu der
Hueftbereich mit einstellbarer wiederverschliessbarer Verschlusstechnik
z.B. Seitenlaschen mit Klettbaendern (10, 15, 17) versehen ist und zum
bequemeren und schnelleren Anund Ausziehen ohne die exakte
Koerpergroesseneinstellung der Schwimmhilfe zu veraendern ein
zusaetzlicher wiederverschliessbarer Verschluss vorgesehen ist.
...
8. Schwimmhilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Weste
Kammern aus Wasser- und luftdichtem Material aufweist, welche
luftbefuellt, gegebenenfalls in Kombination mit anderen schwimmfaehigen
Materialien, den Auftrieb gewaehrleisten.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen
Patent
AN DE102004063909 PATDPAFULL ED 20060119 EW 200603
TI Schwimmhilfe als Weste
IN Antrag auf Nichtnennung (AANN)
Antrag auf Nichtnennung
PA Meissner, Joerg, 99326 Stadtilm, DE
DT Patent
PIT DEB4 Patentschrift
PITX DEB4-475 PATENTSCHRIFT, (NORMAL) NEUES RECHT
PI DE 102004063909 B4 20060119
AI DE 2004-102004063909 A 20040322
PRAI DE 2004-102004063909 A 20040322
IPCR A63B0031-00 [I,A]; B63C0009-11 [I,A]
AB (Zusammenfassung) Die Erfindung betrifft leichte, elastische
Schwimmhilfen, welche der Koerpergroesse flexibel ueber etliche
Konfektionsgroessen genau angepasst werden koennen. Die Schwimmhilfen
sind gleichermassen fuer Kinder und Erwachsene geeignet und koennen zum