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Beitritt der Republik Guinea
Der Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beehrt sich,
dem Außenminister zu notifizieren, daß die Regierung der Republik Guinea am 5. August
1996 ihre Beitrittsurkunde zu dem am 27. Oktober 1994 in Genf unterzeichneten
Markenrechtsvertrag hinterlegt hat.
Der Markenrechtsvertrag wird für die Republik Guinea am 5. November 1996 in Kraft
treten.
5. August 1996
Notifikation Nizza Nr. 88
Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und
Dienstleistungen für die Eintragung von Marken
Beitritt der Republik Guinea
Der Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) beehrt sich,
dem Außenminister zu notifizieren, daß die Regierung der Republik Guinea am 5. August
1996 ihre Beitrittsurkunde zum Abkommen von Nizza vom 15. Juni 1957 über die
Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von
Marken in der in Stockholm am 14. Juli 1967 und in Genf am 13. Mai 1977 revidierten
und am 28. September 1979 geänderten Fassung hinterlegt hat.
Das Abkommen von Nizza in seiner revidierten und geänderten Fassung wird für die
Republik Guinea am 5. November 1996 in Kraft treten.
5. August 1996