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Effizientes Effizientes - ZA Justiz

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Der Österreichische Recht§pfleger Zentralausschuss aktuell<br />

Gerhard<br />

Scheucher<br />

Vorsitzender des Zentralausschusses<br />

beim Bundesministerium<br />

für <strong>Justiz</strong><br />

E-Mail:<br />

gerhard.scheucher@justiz.gv.at<br />

Liebe Kolleginnen<br />

und Kollegen!<br />

Als Vorsitzender des Zentralausschusses beim Bundesministerium<br />

f. <strong>Justiz</strong> freut es mich im „Österreichischen Recht§pfleger“<br />

über Themen, die den Rechtspfleger bzw. Bedienstete<br />

des gehobenen Dienstes betreffen, zu informieren.<br />

Planstellensituation –<br />

Arbeitsbedingungen<br />

„PAR-Auslastung weit über 110 %“ – diese Aussage<br />

ist der offiziellen PAR-Berechnung 2006 zu<br />

entnehmen.<br />

Der Zentralausschuss beim Bundesministerium f.<br />

<strong>Justiz</strong> fordert eine Entlastung der RechtspflegerInnen<br />

durch folgende Maßnahmen:<br />

1) Tatsächliche Besetzung von Rechtspflegerplanstellen<br />

mit Rechtspflegern.<br />

Durch den ständigen Einsatz von Kollegen<br />

und Kolleginnen im Schulungsbereich bzw<br />

in der Verwaltung werden dem Rechtsprechungsbereich<br />

wertvolle Kapazitäten entzogen.<br />

2) Maßnahmen, um Kollegen und Kolleginnen<br />

– insbesondere in der Sparte Außerstreit –<br />

entsprechend ihrer Ausbildung dauernd<br />

einsetzen zu können.<br />

Solche Maßnahmen beginnen mit einer den<br />

Vorschriften entsprechenden Ganztages-Ausbildung<br />

(eine andauernde 1/2-tägige Anwärtertätigkeit<br />

in der 3-jährigen Ausbildungszeit) trägt nicht<br />

zu einer soliden Basis für die später geforderte<br />

Selbständigkeit bei. Weitere Fortbildungsangebote<br />

im Softkill’s-Bereich und der Persönlichkeitsbildung<br />

sind zu forcieren und flächendeckend<br />

anzubieten.<br />

Eine Entlastung auf unter 110 %<br />

PAR im gesamten Bundesgebiet<br />

ist anzustreben.<br />

Die Arbeitsbedingungen müssen durch Überprüfung<br />

der Rahmenbedingungen – genügend<br />

ausgebildetes Personal in den Gerichtskanzleien<br />

– verbessert werden, damit die Erhaltung der<br />

Sonderstellung des österreichischen Rechtspflegers<br />

im Gerichtsbetrieb künftig gewährleistet bleibt.<br />

Erst durch funktionierende Rahmenbedingungen<br />

kann das notwendige Wohlfühlklima bei den<br />

Dienststellen geschaffen werden.<br />

Damit wird auch der<br />

hohe Standard der Leistungen<br />

der RechtspflegerInnen und<br />

der Leitenden <strong>Justiz</strong>bediensteten<br />

weiterhin gehalten werden<br />

können.<br />

In der Hoffnung, auf ein schönes,<br />

friedvolles Weihnachtsfest<br />

und den besten Wünschen für<br />

das Jahr 2008 verbleibe ich<br />

unter der Tel.: 01/52 152-3491<br />

oder 3430 für weitere Auskünfte<br />

gerne zur Verfügung.<br />

Ihr<br />

Gerhard Scheucher<br />

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