Tätigkeitsbericht 2004/2005 - Max-Planck-Institut für Immaterialgüter ...

1. Teil:
Forschung des Instituts
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ko und Chile (Tauber). Mit einer Veröffentlichung
beider Arbeiten ist in der ersten Jahreshälfte
2006 zu rechnen.
Nach diesen vergleichsweise umfassenden
Themenstellungen kam das Projekt Wirtschaftsrecht
Lateinamerikas im Berichtszeitraum
in eine zweite Phase; in dieser sollen
Einzelthemen behandelt werden, die sich in
der ersten Projektphase als besonders relevant
oder kritisch erwiesen hatten. Begonnen
wurden Arbeiten zum Erschöpfungsgrundsatz
im Patent- und Markenrecht in
Argentinien, Brasilien, Chile und Mexiko
(Bohn), zum Schutz von genetischen Ressourcen
und indigenem Wissen in Lateinamerika
(Bucher), zum Schutz geographischer
Angaben in Lateinamerika unter dem
Einfl uss internationaler Abkommen (Müller-
Chosco) sowie zum Recht der Verwertungsgesellschaften
in ausgewählten Ländern
Latein amerikas (Alich).
Teilaspekte des Projektes Wirtschaftsrecht
Lateinamerikas konnten auch im Rahmen
von Veranstaltungen vorgetragen und zur Diskussion
gestellt werden. An der Universität
von Rio de Janeiro wurde ein Vortrag mit dem
Titel „The Protection of Genetic Resources
and Indigenous Knowledge in Latin America“
gehalten (Bucher). Weiter wurde im März
2005 zusammen mit der Association Internationale
de Droit Economique (AIDE) ein Seminar
zum Thema „TRIPs: 10 Years after its
Adoption – The Situation of Latin-American
Countries“ organisiert (Conde Gallego,
Drexl, Franz). Dieses Münchner Seminar
diente der Vorbereitung einer größeren Tagung
der AIDE in Zusammenarbeit mit der
Universität Buenos Aires Anfang November
2005. Jene lief unter dem Titel „L’ADPIC, 10
ans après: regards croisés Europe – Amérique
Latine“ und behandelte in vier Themenkreisen
den aktuellen Stand und die Zukunft des
TRIPS, wobei jedes Thema jeweils von einem
Juristen und einem Ökonomen aus Europa
und Lateinamerika diskutiert wurde.
Von Seiten von Institutsangehörigen wurde
dabei das Verhältnis der jüngeren bilateralen
Freihandelsabkommen (FTAs) der USA im
Verhältnis zum TRIPS untersucht und bewertet
(Drexl); sodann wurde untersucht,
inwiefern das TRIPS den freien Zugang zu
Information beeinträchtigt und wie dieses
Abkommen an die Herausforderungen der
Informationsgesellschaft adaptiert werden
könnte (Geiger). Die Beiträge werden voraussichtlich
im Laufe des Jahres 2006 in
einem Tagungsband veröffentlicht. Ziel der
Tagung war es, den Boden für eine gemeinsame
lateinamerikanisch-europäische Position
zur zukünftigen Entwicklung des TRIPS zu
bereiten. Die Teilnehmer waren sich darüber
einig, dass diese als sehr Gewinn bringende
transatlantische Diskussion im Rahmen weiterer
Veranstaltungen fortgeführt und institutionalisiert
werden sollte. Die AIDE, als
romanisch geprägte Vereinigung für das internationale
Wirtschaftsrecht, zu dem das Institut
engste Kontakte pfl egt (Drexl als einer
von drei Vizepräsidenten), bietet hierfür das
geeignete Forum.
Neben dem Schwerpunkt Wirtschaftsrecht
Lateinamerikas konzentrierte sich die Referatsforschung
auf die Rechtsordnungen Spaniens
und Portugals. Abgeschlossen wurde
eine Dissertation zum Urhebervertragsrecht
in Spanien im Vergleich zum deutschen
Recht (Steinhaus); sie wird in der urheberrechtlichen
Schriftenreihe des Instituts veröffentlicht
und behandelt rechtsvergleichend
die Möglichkeiten der vertraglichen
Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte
im neuen spanischen Urheberrecht.
Nebst einer Analyse der allgemeinen urhebervertragsrechtlichen
Grundsätze und Vorschriften
enthält sie einen Überblick sowohl
über das Vertragsrecht der klassischen Werkverwertung
sowie über moderne Vertragsarten
zur Werkschöpfung und -auswertung in
der Informationsgesellschaft. Sie weist nach,
dass die spanische Regelung im Ansatz fortschrittlich
ist, im Detail aber auch etliche
Unstimmigkeiten aufweist. In Angriff genommen
wurde eine spanisch-deutsche
rechtsvergleichende Studie zur Problematik
der Nachahmung von Formgebungen im
Textil- und Modebereich (Oliete Ballester).
c) Asien
Die Forschung des Instituts im asiatischen
Raum (Leitung des Asienreferats Heath bis
Anfang 2005, dann Ganea) blickt auf eine
lange Tradition zurück. Bereits Mitte der
siebziger Jahre wurde ein Asienreferat eingerichtet,
dessen Engagement anfangs besonders
auf das wirtschaftlich aufstrebende Japan
ausgerichtet war. In der Zwischenzeit hat
der gesamte Raum, der einerseits hoch entwickelte
Staaten (wie Japan und Korea) und