Eine Chronologie zum Idsteiner Hallenbad - FWG Idstein

machen können (die Lenzhahner hätten ein Backes,oder man hätte es
zur Tilgung der Schulden verwenden können). Das ganze ist ja schon ein
kleiner Wirtschaftskrimi.Ich bin sehr auf die Fortsetzung gespannt.
Stefan Reifenberger (ein Wutbürger der fröhlichen Art)
Idstein
Idsteiner Zeitung vom 15.Dezember 2011
Konzept zur Idsteiner Haushaltskonsolidierung
verabschiedet
15.12.2011 – IDSTEIN
Von Martin Kolbus
Bis zum Jahr 2016 will es die Stadt schaffen, einen in Einnahmen und
Ausgaben ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das sei ein „ernsthaftes
Ziel“, so heißt es im Idsteiner Haushaltssicherungskonzept. Die Realität
sieht momentan noch anders aus: Seit 2009 liegen die jährlichen Defizite
zwischen vier und sechs Millionen Euro.
Das Konzept war fast noch „druckfrisch“, als es Ende vergangener Woche
den Stadtverordneten vorgelegt wurde - noch nicht reif, um darüber
abzustimmen, meinten besonders die Grünen und forderten zunächst eine
Beratung in den Ausschüssen sowie eine Parlaments-Sondersitzung im
Januar. Die Mehrheit von CDU und SPD aber verabschiedete das Papier,
das nach neun Sitzungen der Haushaltsstruktur-Kommission zustande
gekommen war, noch am selben Abend.
Zwölf Punkte sind es, an denen die Hebel zur Kostensenkung und
Einnahmen-Verbesserung angesetzt werden sollen. So müssten die
Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern sowie Beiträge und Gebühren
regelmäßig geprüft werden. Der gerade verabschiedete Haushaltsplan für
2012 war mit den deutlich angehobenen Grund- und Gewerbesteuern
bereits ein Schritt in diese Richtung.
Ein besonderes Augenmerk soll dem stark defizitären Kindergartensektor
gelten. Nachzudenken sei über Eigenbetriebslösungen, über veränderte
Zuschussregelungen für private Kitas sowie über veränderte Gebühren-
Strukturen und Elternbeiträge. Zum Zwölf-Punkte-Programm gehört ferner
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