Sozialpolitische Chronik - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

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1990 (Juli)
Änderung der Regelsatzverordnung
��Die Altersklassen für die abgeleiteten Regelsätze werden neu strukturiert;
dies führt zur Besserstellung von Haushaltsangehörigen im
15. Lebensjahr und zu Verschlechterungen für Haushaltsangehörige
vom 12. bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie vom 19. bis
zum vollendeten 21. Lebensjahr.
��Der abgeleitete Regelsatz für Kinder unter sieben Jahre wird von
45 Prozent des Eckregelsatzes auf 50 Prozent (bei Alleinerziehenden:
55 Prozent) erhöht.
��Für Alleinstehende vom Beginn des 19. bis zur Vollendung des
25. Lebensjahres kann der Regelbedarf auf 90 Prozent des Eckregelsatzes
festgelegt werden (diese Möglichkeit wurde im Oktober
1991 wieder aufgehoben).
1990 bis 1992
Einführung des Statistik-Modells bei der Bemessung der Regelsätze
��Die Festsetzung der Regelsätze richtet sich seit Juli 1990 nicht
mehr nach dem (alternativen) Warenkorb-Modell, sondern nach
dem neu eingeführten "Statistik-Modell". Dies führte auf der Basis
des Jahres 1988 zu einer Erhöhung des Eckregelsatzes von rund
20 DM monatlich – die Anpassung wurde in drei Stufen von Juli
1990 bis Juli 1992 vollzogen.
1990
Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
beziehungsweise Sozialhilfegesetz (DDR)
��Mit Inkrafttreten des 1. Staatsvertrages (Wirtschafts-, Währungsund
Sozialunion) führte die DDR zum 1. Juli 1990 ein dem BSHG
in der Struktur vergleichbares Sozialhilfesystem ein. Das DDR-
Sozialhilfegesetz sah gegenüber dem BSHG allerdings eine Reihe
von Einschränkungen vor – insbesondere im Bereich der HBL.