Sozialpolitische Chronik - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

Arbeitsmarkt die Zahl der in ABM Geförderten bereits unverhältnismäßig
hoch ist im Vergleich zu den im Wirtschaftszweig nicht
geförderten ArbN). Die bei einer Vergabe entstehenden Mehraufwendungen
des Trägers können durch das AA gefördert werden
(verstärkte Förderung).
��Werden die Eingliederungsaussichten dadurch erheblich verbessert,
so können von der ABM-Zuweisungsdauer bis zu 20 Prozent auf
begleitende berufliche Qualifizierung und bis zu 40 Prozent auf betriebliche
Praktika (zusammen höchstens 50 Prozent) entfallen.
��Die mit dem AlhiRG eingeführte Beschränkung der ABM-
Zuweisungsmöglichkeit wird wieder gelockert. Ausnahmen sind danach
künftig möglich, wenn dadurch fünf Prozent der im Haushaltsjahr
verfügbaren BA-Mittel für ABM (bisher: fünf Prozent der
zugewiesenen ArbN) nicht überschritten werden; auf die fünf Prozent
nicht angerechnet werden zudem:
- Regiekräfte (Anleiter/Betreuer nach dreimonatiger Arbeitslosigkeit),
die für die ABM-Durchführung notwendig sind,
- Zugewiesene, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
ohne abgeschlossene Berufsausbildung sind und Fälle, in
denen ABM mit berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen
verbunden ist,
- Behinderte, die wegen Art oder Schwere der Behinderung nur
durch Zuweisung in ABM beruflich stabilisiert/qualifiziert werden
können.
��Das sogenannte berücksichtigungsfähige Arbeitsentgelt bei ABM
(und analog bei MpA, ab 1998: SAM) wird auf 80 Prozent (bisher:
90 Prozent; dieser Satz gilt auch weiterhin, sofern Einstiegstarife
für Langzeitarbeitslose bestehen) des Entgelts für vergleichbare ungeförderte
Tätigkeiten (= Tarif) gesenkt. Sofern das berücksichtigungsfähige
Arbeitsentgelt (bei Vollzeit) 50 Prozent der sogenannten
Bezugsgröße (1997: alte Länder 2.135 DM/Monat, neue Länder
1.820 DM/Monat) unterschreitet, ist das Arbeitsentgelt zu
100 Prozent berücksichtigungsfähig. Als Obergrenze des Arbeitsentgelts
werden 150 Prozent der Bezugsgröße (1997: alte Länder
6.405 DM/Monat, neue Länder 5.460 DM/Monat) festgesetzt;
hiervon sind dann jeweils 80 Prozent beziehungsweise 90 Prozent
berücksichtigungsfähig.
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