Begründung mit Umweltbericht - Stadtplanung - Bad-Homburg

Stadt Bad Homburg v.d.Höhe Begründung
Bebauungsplan Nr. 36 “Niederstedter Weg”, 1. Änd. Stand § 10 (1) BauGB
soll, da Einzelhandel mit zentrenrelevanten (Haupt-) Sortimenten nur innerhalb bestehender
Versorgungsbereiche anzusiedeln ist (Zentrenkonzept: Grundsatz 1, S.
14), zu denen das vorliegende Plangebiet nicht gehört.
Für die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit nicht zentrenrelevanten
Sortimenten werden im Zentrenkonzept so genannte „Sonderstandorte“ (im
REHK „Ergänzungsstandorte“) definiert. Das Plangebiet wird im Zentrenkonzept als
ein solcher Sonderstandort eingestuft. Dies erfolgt unter Berücksichtigung der Tatsache,
dass dort mit dem „Möbelland Hochtaunus“ und „WOHNmobil“ bereits seit 1978
der großflächige Einzelhandel als Nutzung etabliert ist. Dabei umfasst der „Sonderstandort
nach Zentrenkonzept“ auch noch weitere Flächen/ Grundstücke als nur die
der genannten Möbelhäuser.
Das Zentrenkonzept strebt eine räumliche Konzentration von weiteren ergänzenden
Nutzungen dieser Art für den Niederstedter Weg an, um einerseits Agglomerationsvorteile
für die ansässigen Unternehmen nutzbar zu machen und den Standort insgesamt
aufzuwerten und um andererseits aus städtebaulichen und verkehrlichen Gründen
eine Streuung und Aufsplitterung von Einzelhandelsstandorten innerhalb des
Stadtgebietes zu vermeiden.
Der bestehende großflächige Einzelhandel mit dem (Haupt-)Sortiment Möbel soll – im
Sinne des Zentrenkonzeptes - vor diesem Hintergrund durch die vorliegende Planung
im Bestand gesichert und gestärkt werden. Auch die im Bebauungsplan Nr. 36 bzw.
in dessen vorliegender 1. Änderung festgesetzten Gewerbegebiete am Niederstedter
sind teilweise im Zentrenkonzept als Sonderstandort wie oben beschrieben, dargestellt.
Für diese Teilgebiete lässt sich das zuvor beschriebene Entwicklungsziel des
Zentrenkonzeptes für den Niederstedter Weg mit der vorliegenden Bebauungsplanänderung
jedoch nicht umsetzen.
Großflächige Einzelhandelsbetriebe sind außerhalb der Kerngebiete (Innenstadtlagen)
regelmäßig nur in einem Sondergebiet gemäß § 11 (2) BauNVO zulässig. Die
Festsetzung eines Sondergebietes für die Neuansiedlung von großflächigen Einzelhandelsnutzungen
verlangt nach einer konkreten Zweckbestimmung und muss daher
auf ein Vorhaben oder eine klar definierte Entwicklungsabsicht (z.B. Ansiedlung eines
bestimmten Betriebstyps) abgestimmt erfolgen. Nur so können mögliche (nachteilige)
Auswirkungen durch die Planung im Sinne von § 11 (3) Satz 2 BauNVO (z.B. Verkehrsaufkommen,
Emissionen) erfasst, bewertet und berücksichtigt werden. Zurzeit
liegen keine konkreten Vorhaben vor. Auch bestehen keine klar definierten Entwicklungsabsichten
(z.B. Ansiedlung eines Gartenmarktes). Die Festsetzung eines Sondergebietes
im Sinne einer Angebotsplanung ist daher nicht umsetzbar und rechtlich
auch nicht zulässig.
Besteht die Absicht, einen konkreten Betrieb am Niederstedter Weg anzusiedeln, der
sich z.B. aufgrund seiner Großflächigkeit nicht in einem Gewerbegebiet realisieren
lässt und der mit den Zielen des Zentrenkonzeptes übereinstimmt, ist dann eine erneute
Änderung des vorliegenden Bebauungsplanes erforderlich. Hierbei sind auch
die Ziele der Raumordnung zu berücksichtigen. Ggf. ist eine Änderung des dann
wirksamen RegFNP erforderlich.
Fachbereich Stadtplanung
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