Begründung mit Umweltbericht - Stadtplanung - Bad-Homburg

Stadt Bad Homburg v.d.Höhe Begründung
Bebauungsplan Nr. 36 “Niederstedter Weg”, 1. Änd. Stand § 10 (1) BauGB
A BEGRÜNDUNG
1 AUSGANGSBEDINGUNGEN
1.1 Räumlicher Geltungsbereich und Lage im Raum
Der Geltungsbereich des vorliegenden Bebauungsplanes liegt im südlichen Teil des
Stadtgebietes von Bad Homburg, in der Gemarkung Bad Homburg. Das Plangebiet
ist rd. 6,50 ha groß und wird im Norden von den Sportanlagen am Niederstedter
Weg, im Osten von der Urseler Straße, im Süden von der Zeppelinstraße mit der angrenzenden
Kleingartenanlage und im Westen durch die Knobelsmühle im Grünzug
„Am Platzenberg“ begrenzt. Das Plangebiet umfasst die Flächen des Gewerbegebietes
„Am Niederstedter Weg“, die auf der Grundlage des Bebauungsplans Nr. 36 seit
den 80-er Jahren bebaut sind.
1.2 Planungserfordernis
Für das Grundstück Niederstedter Weg Nr. 9 ist im Dezember 2005 bei der Bauaufsichtsbehörde
eine Bauvoranfrage für die Errichtung eines Lebensmittel-Discount-
Marktes mit einer Verkaufsfläche von unter 700 m² eingereicht worden. Die Errichtung
eines solchen kleinflächigen Einzelhandelsbetriebes ist in einem Gewerbegebiet
grundsätzlich zulässig, widerspricht an diesem Standort jedoch dem von der Stadtverordnetenversammlung
am 13.10.2005 beschlossenen Zentrenkonzept für den
Einzelhandel in Bad Homburg v.d. Höhe (Beschlussvorlage SV 1/1865-7): Hiernach
ist das Gewerbegebiet Niederstedter Weg als Sonderstandort für nichtzentrenrelevanten
Einzelhandel jeder Größe (mit zentrenrelevanten Randsortimenten
bis 700 m² -bzw. 800 m² nach aktueller Rechtsprechung- Verkaufsfläche) geeignet
(vgl. Zentrenkonzept S. 62, Tab. 18), Einhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten
Hauptsortimenten sollen dort ausgeschlossen werden. Ein Lebensmittel-
Verbrauchermarkt ist jedoch zentrenrelevant. Das Vorhaben stand somit im Widerspruch
zu den mit dem Zentrenkonzept beschlossenen Planungszielen (vgl. Zentrenkonzept
S. 20 Tab. 3 und S. 14 Grundsätze 1 bis 4). Um die Umsetzung des von der
Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Zentrenkonzeptes zu gewährleisten,
soll eine solche Nutzung, wie sie in der genannten Bauvoranfrage beantragt ist, nicht
zugelassen werden.
Durch die Festsetzung „Gewerbegebiet“ gemäß § 8 Baunutzungsverordnung (BauN-
VO) von 1977, wie sie der für diesen Bereich rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 36
trifft, ist jede Art von Einzelhandel allgemein bis zu einer Größe von 1.500 m² Geschossfläche
(Regelvermutungsgrenze gemäß § 11 BauNVO 1977) zulässig. Dies
gilt auch für Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten. Das Vorhaben
gemäß o.g. Bauvoranfrage kann somit auf der Grundlage des rechtskräftigen Bebauungsplanes
nicht abgelehnt werden.
Am 26.01.2006 ist daher von der Stadtverordnetenversammlung der Aufstellungsbeschluss
gemäß §§ 1 (3) und 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) für die 1. Änderung des
Fachbereich Stadtplanung
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