Begründung mit Umweltbericht - Stadtplanung - Bad-Homburg

Stadt Bad Homburg v.d.Höhe Begründung
Bebauungsplan Nr. 36 “Niederstedter Weg”, 1. Änd. Stand § 10 (1) BauGB
lungskatalogen u.ä. Der Museumsshop ist als untergeordnete Nutzung im Kontext
des Museumsbetriebes genehmigt worden. Er stellt keinen eigenständigen Einzelhandelsbetrieb
dar, zumal er auch baulich in das Museumsgebäude integriert ist. Der
Museumsshop widerspricht weder dem Zentrenkonzept für den Einzelhandel der
Stadt Bad Homburg noch den Festsetzungen des Bebauungsplans.
Ein Widerspruch wäre gegeben, wenn der Shop eigenständig (unabhängig vom Museumsbetrieb)
betrieben würde, sein Warenangebot nicht mehr im Zusammenhang
mit den ausgestellten Objekten des Museums stehen würde oder er sich zu einem
typischen Spielwarenladen entwickeln würde. Spielwaren sind gemäß Zentrenkonzept
für den Einzelhandel zentrenrelevante Sortimente; sie dürfen daher für den vorliegenden
Standort, außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche nur als Randsortiment
angeboten werden.
Im Gewerbegebiet sind die allgemein zulässigen Tankstellen auf der Grundlage von
§1 (5) BauNVO unzulässig. Der Ausschluss dieser Nutzungen erfolgt, um nicht den
mit einer Tankstelle verbundenen Verkehr in das Plangebiet zu holen und um so immissionsschutzrechtliche
Konflikte zu vermeiden. Weiterhin ist durch die bestehende
Auslastung der Knotenpunkte Niederstedter Weg/ Urseler Straße bzw. Zeppelinstraße
nicht sichergestellt, ob diese zusätzlichen Verkehre aufgenommen werden könnten.
Betriebstankstellen sind von diesem Ausschluss nicht betroffen, da sie als untergeordnete
Nutzung einer gewerblichen (Haupt-) Nutzung zugeordnet sind und nicht als
eigenständige Betriebe mit Kundenverkehr betrachtet werden können. Die Betriebstankstelle
des Oldtimermuseums ist somit zulässig.
Wie unter Pkt. 1.2, 1.3, 2.6.1 und 4.1 dargestellt, ist es ein wesentliches Ziel der Planung,
die Entwicklung des Einzelhandels im Plangebiet unter Berücksichtigung der
bereits vorhandenen Versorgungsstruktur der Stadt Bad Homburg langfristig zu steuern,
um die bestehenden Versorgungsstrukturen innerhalb der zentralen Versorgungsbereiche
zu stärken und zu erhalten und um negative Auswirkungen (z.B.
Funktionsschwächung der zentralen Versorgungsbereiche, Zersplitterung des Handelsnetzes)
insbesondere auf die Funktion der Innenstadt als Hauptgeschäftsbereich
in Bad Homburg v.d. Höhe zu vermeiden, wie sie eintreten könnten, wenn Einzelhandelsnutzungen
in Gewerbegebieten bis zur Grenze des § 11 Abs. 3 BauNVO uneingeschränkt
zulässig wären.
Im Zentrenkonzept sind auf der Grundlage einer Vollerhebung der Verkaufsflächen
und des Warenangebots aller ansässigen Einzelhandelsbetriebe verschiedene Sortimentsgruppen
definiert worden, die im Hinblick auf die Einzelhandelsstruktur des
Hauptgeschäftsbereiches als zentrenrelevant zu bezeichnen sind. Um eine Beeinträchtigung
der Versorgungsstrukturen der Stadt Bad Homburg v.d. Höhe zu vermeiden,
ist es daher erforderlich, die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben mit Verkaufsflächen
für zentrenrelevante Hauptsortimente im Plangebiet zu regeln.
Nach § 1 (9) BauNVO kann, wenn, wie hier, besondere städtebauliche Gründe dies
rechtfertigen, festgesetzt werden, dass nur bestimmte Arten der allgemein zulässigen
Nutzungen zugelassen werden können. In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass
nach dieser Vorschrift die Möglichkeit besteht, die Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben
bestimmter Branchen bzw. bestimmter Sortimente auszuschließen. Die aus-
Fachbereich Stadtplanung
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