Begründung mit Umweltbericht - Stadtplanung - Bad-Homburg

Stadt Bad Homburg v.d.Höhe Begründung
Bebauungsplan Nr. 36 “Niederstedter Weg”, 1. Änd. Stand § 10 (1) BauGB
den: Ein kleiner Teil des vorliegenden Geltungsbereiches südlich der Zeppelinstraße
ist durch den Bebauungsplan Nr. 108 „Südlich Zeppelinstraße“ mit Rechtskraft vom
16.07.2002 überplant. Dieser kleine Teilbereich wird daher aus dem Geltungsbereich
des Bebauungsplans Nr. 36, 1. Änderung, genommen, so dass es zu keiner Überschneidung
mehr kommt.
Bestandssicherung
Mit dem vorliegenden Änderungsverfahren werden weiterhin die Entwicklungsmöglichkeiten
der bestehenden Betriebe am Niederstedter Weg geprüft. Die vorhandenen
und städtebaulich verträglichen Nutzungen sollen planungsrechtlich abgesichert werden.
Dieses betrifft vor allem die im Plangebiet bestehenden Möbelgeschäfte „Möbelland
Hochtaunus“ und „WOHNmobil“. Diese haben sich im Verlauf der vergangenen
Jahrzehnte zu großflächigen Einzelhandelsbetrieben entwickelt, wie sie in einem
Gewerbegebiet regelmäßig nicht zulässig sind. Da sie mit ihren Hauptsortiment weitgehend
den Empfehlungen des Zentrenkonzeptes für den Standort Niederstedter
Weg entsprechen (vgl. auch Zentrenkonzept S. 21, Abb. 2), erfolgt die Änderung des
rechtskräftig festgesetzten Gewerbegebietes in ein Sondergebiet nach § 11 BauNVO
mit der Zweckbestimmung „großflächiger Einzelhandel -Möbelhaus-„. Diese Änderung
erfolgt nur für die den Möbelgeschäften zugehörigen Grundstücke (Niederstedter
Weg 13a bis 17) und dient ausschließlich der Bestandssicherung.
2 PLANUNGSGRUNDLAGEN
2.1 Ziele der Raumordnung und Landesplanung / Flächennutzungsplan
Landesentwicklungsplanung
Als Ziel der Raumordnung hinsichtlich der Zulässigkeit von großflächigen Einzelhandelsvorhaben
formuliert das Landesentwicklungsprogramm mehrere Grundsätze, die
im Hessischen Einzelhandelserlass des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und
Landesentwicklung vom 2. Mai 2005 konkretisiert werden (Kapitel 3):
- Zentralitätsgebot: Flächen für großflächige Einzelhandelsprojekte kommen nur in
Oberzentren und Mittelzentren in Betracht. Großflächige Einzelhandelsvorhaben
haben sich nach Größe und Einzugsbereich in das zentralörtliche Versorgungssystem
einzufügen.
- Siedlungsstrukturelles und städtebauliches Integrationsgebot: Sondergebiete
für großflächigen Einzelhandel im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung
nach § 11 (3) BauNVO sind nur in den im Regionalplan ausgewiesenen „Siedlungsbereichen“
zulässig. Großflächige Einzelhandelsvorhaben sind in bestehende
Siedlungsgebiete möglichst unter Erreichbarkeit im ÖPNV zu integrieren. Städtebaulich
integriert sind Standorte in einem baulich verdichteten Siedlungszusammenhang
mit überwiegenden Wohnanteilen oder in dessen unmittelbarem
Anschluss. Sie zeichnen sich neben einer Anbindung an den ÖPNV auch durch
einen anteiligen fußläufigen Einzugsbereich aus.
- Beeinträchtigungsverbot: Großflächige Einzelhandelsvorhaben dürfen nach Art,
Lage und Größe die Funktionsfähigkeit von zentralen Orten und ihren bereits integrierten
Geschäftszentren/ Versorgungskernen nicht wesentlich beeinträchtigen.
Fachbereich Stadtplanung
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