GRUNDWISSEN KOMMUNALPOLITIK 5. Der kommunale Haushalt ...
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17 Friedrich-Ebert-Stiftung | KommunalAkademie<br />
11 Ver- und Entsorgung<br />
Elektrizitäts-, Gas, Wasser, Fernwärmeversorgung<br />
Abfallwirtschaft<br />
Abwasserbeseitigung<br />
12 Verkehrsfl ächen und -anlagen, ÖPNV<br />
Durchführung von Bau- und Unterhaltungsaufgaben bei Straßen<br />
Winterdienst<br />
Verkehrssicherungsanlagen<br />
Straßenreinigung<br />
Parkeinrichtungen<br />
ÖPNV<br />
Sonstiger Personen- und Güterverkehr<br />
13 Natur- und Landschaftspfl ege<br />
Öffentliches Grün, Landschaftsbau<br />
Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen<br />
Friedhofs- und Bestattungswesen<br />
Land- und Forstwirtschaft<br />
14 Umweltschutz<br />
Umweltschutzmaßnahmen<br />
Umweltschutzbeauftragte<br />
15 Wirtschaft und Tourismus<br />
Wirtschaftsförderung<br />
Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen<br />
Tourismus<br />
16 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Steuern<br />
Allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen<br />
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />
17 Stiftungen<br />
Innerhalb der Grenzen dieser Produktbereiche können<br />
Teilpläne auch nach Produktgruppen oder nach Produkten<br />
aufgestellt werden. Es bleibt dabei jeder Gemeinde<br />
überlassen, ob sie im <strong>Haushalt</strong>splan lediglich eine weitere<br />
Gliederungsebene darstellen (Produktgruppen) oder<br />
weiter untergliedern (Produkte) will.<br />
Die Bildung der entsprechenden Teilpläne ist in der aufgeführten<br />
Reihenfolge vorzunehmen. Die zur Abgrenzung<br />
der Produktbereiche vorgenommene Zuordnung, nach<br />
der unter anderem die fachlichen Verwaltungsaufgaben<br />
<strong>GRUNDWISSEN</strong> <strong>KOMMUNALPOLITIK</strong>: DER KOMMUNALE HAUSHALT<br />
und die wirtschaftlichen Betätigungen den sachlich betroffenen<br />
Produktbereichen zuzuordnen sind, ist ebenfalls<br />
verbindlich. Die Teilpläne werden in der kommunalpolitischen<br />
Praxis im Mittelpunkt der <strong>Haushalt</strong>sberatungen<br />
vor allem in den Fachausschüssen stehen, da hier die für<br />
die <strong>Haushalt</strong>swirtschaft des Planjahres maßgeblichen<br />
Mittel ausgewiesen werden.<br />
Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement<br />
(KGSt) hat den nachfolgend abgebildeten<br />
(nicht verbindlichen) Gliederungsplan erarbeitet.
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