Auf der Suche nach dem sauberen Gold: - BICC

Anschließend entstanden auf Regierungsebene
insbesondere in den letzten 10 Jahren viele Initiativen,
um Verbesserungen im Bergbau zu schaffen.
Das Ministerium für Energie und Bergbau (Ministerio
de Energia y Minas – MINEM) trieb die Bemühungen
voran, den Kleinbergbau zu formalisieren und Missstände
zu beseitigen. Heute verfügt Peru durch den
Ausbau bestehender Gesetze, Regelungen und
Normen über eine Vielzahl von Regulierungen, die
fast alle Aspekte des Bergbaus und damit auch des
Kleinbergbaus abdecken (Huamán, 2011). So wird
durch Gesetze genau definiert, in welchen Regionen
Bergbau auf welcher Ebene ausgeübt werden darf.
Dies gibt den Kleinschürfern theoretisch die Möglichkeit
sich formal zu engagieren und Konzessionen zu
erwerben sowie sich in Kooperativen zu organisieren.
Dennoch kommen staatliche Bemühungen, den
größten Teil der Kleinschürfer zu legalisieren, bis heute
nicht voran. Die vorhandenen Gesetze und Regelwerke
werden entweder durch Korruption oder
unbewusst falsche Auslegung sehr häufig verletzt
(Interviews 1, 2, 3 und 12). Weiter erschwert wird die
Durchsetzung einer einheitlichen Linie dadurch, dass
die Zuständigkeit für den artisanalen und kleinen
Bergbau immer noch bei den regionalen Behörden
vor Ort liegt, während der Großbergbau von der
Zentralregierung reguliert wird.
Chaotische Umsetzung
Ein großes Problem im gesamten Bergbausektor ist
zudem die Vergabe von Konzessionen, ohne die ein
legaler Abbau nicht möglich ist. In den einzelnen Regionen
gibt es eine Vielzahl von zuständigen Stellen,
die jeweils Konzessionen vergeben. Dies führt zu Interessenkonflikten
sowie Problemen der Zuständigkeit.
Die Recherchen in Madre de Dios ergaben, dass
dort durch eine Vielzahl lokaler Institutionen (Bergbauamt,
Wirtschaftsamt, Umweltamt, Amt für die
indigene Bevölkerung) Konzessionen für unterschiedliche
Nutzung (Forstwirtschaft, Landwirtschaft, Schutzgebiete
oder Bergbau) vergeben wurden. Eigentlich
als Mittel gedacht, um die Arbeit der Kleinschürfer
zu formalisieren, entstanden durch überlappende
Konzessionen häufig neue Konflikte.
Somit können sich auch Kleinschürfer mit legal erworbenen
Konzessionstiteln auf illegalem Boden bewegen
und unrechtmäßig Gold schürfen, da andere regionale
Ämter im gleichen Gebiet Schutzzonen für den
Lebensraum indigener Völker bzw. Naturschutzgebiete
oder Landwirtschaft errichtet haben (Mosquera, 2009,
S. 64, siehe Karte 2). Viele Behörden wurden lange Zeit
trotz offensichtlicher Probleme nicht aktiv. Der Erwerb
einer Bergbaukonzession berechtigt außerdem noch
nicht dazu, Bergbau zu betreiben: dafür braucht es
eine Reihe weiterer Genehmigungen, z.B. bezüglich
Umwelt, Wasser und Sozialversicherung der Beschäftigten.
Ein weiteres Problem bei der Erlangung eines formellen
Status ist, dass die Kleinschürfer keine Möglichkeit
gefunden haben, die notwendige Umweltzertifizierung
zu bekommen, obwohl sie die vorgeschriebenen
Bedingungen dafür erfüllten. Nicht selten war Mangel
an Personal in den Behörden die Ursache für die
fehlende oder falsche Umsetzung gesetzlicher Bestimmungen
(Mosquera, 2009).
Ein Beispiel dafür ist das Projekt für den kleinen und
mittelgroßen Bergbau (MAPEM), das 1996 mit dem
Ziel gestartet wurde, Klein- und Mittelschürfer zu legalisieren
und zu formalisieren. Nach vier ergebnislosen
Jahren wurde das Projekt MAPEM in „Oficina de
Pequeña Minería y Minería Artesanal“ umbenannt
(DGM-MEM) und der regionalen Bergbaudirektion
(„Dirección Regional de Minería“ – DREM) unterstellt.
Auch diese institutionellen Veränderungen blieben
wirkungslos: Die DREM beschränkte sich darauf, Dokumente
im Empfang zu nehmen und diese nach Lima
weiterzuleiten (Mosquera, 2009, S. 63). Um den Bemühungen
von MAPEM einen rechtlichen Rahmen zu
verleihen, wurde im Jahr 2002 das Gesetz „Formalización
y Promoción de la Pequeña Minería y la Minería
Artesanal“ („Formalisierung und Förderung des artisanalen
und Kleinbergbaus“) verabschiedet (Huamán,
2011, S. 10). Seine bloße Verabschiedung brachte
aber bisher nicht den gewünschten Erfolg.
Umschwung 2011?
Seit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Ollanta
Humala werden in Peru neue Töne zu der altbekannten
Problematik angeschlagen. Es scheint, als
erkenne die Regierung die Probleme an, die mit der
aufgrund des steigenden Goldpreises zunehmenden
Zahl der Kleinschürfer verbunden sind. Im Jahr 2011
veröffentlichte die „Technische Kommission“ (Comision
tecnica multisectoral) einen Plan zur Legalisierung
der Kleinschürfer in Madre de Dios. Seine Ziele
sind eine Formalisierung des Kleinbergbaus bis 2016
sowie die Festigung und der Ausbau der Verträge im
Bergbau. Um dies zu erreichen, wurden bereits neue
Gesetze und Richtlinien erlassen. Dabei handelt es
sich um Naturschutzgesetze, Richtlinien im Formali-
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