Erläuterungsbericht - Stadt Emden

Verträglichkeitsprüfung nach § 34 BNatSchG i. V. m. Art. 4 VS-RL u. Art. 6 FFH-
RL Seetrasse
Projekt/Vorhaben: 600-kV-DC Leitung DolWin beta – Dörpen/West Seite 9 von 251
1 Einleitung
1.1 Anlass und Aufgabenstellung
Im Rahmen des Netzanbindungsprojektes DolWin2 plant die TenneT Offshore GmbH, im Folgenden
TenneT Offshore genannt, die Verlegung und den Betrieb der 600-kV-DC Leitung DolWin beta -
Dörpen/West. Gegenstand des hier festzustellenden Plans ist die Kabelverlegung von der
12-Seemeilengrenze des Küstenmeers bis zum Anlandungspunkt auf dem Festland bei Hilgenriedersiel.
Gemäß § 43 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG - Gesetz über die Energie- und Gasversorgung)
unterliegen Errichtung und Betrieb der geplanten Netzanbindungsleitung der Planfeststellung. Die Planfeststellung
hat zwingende gesetzliche Vorschriften zu beachten. Hierzu gehören die Vorschriften über die
Beeinträchtigungsverbote für Natura-2000-Gebiete (§ 34 Bundesnaturschutzgesetz), die Gegenstand dieser
Untersuchung sind.
Durch die geplante Offshore Kabelanbindung werden folgende ausgewiesenen Natura 2000-Gebiete berührt:
EU-Vogelschutzgebiet (EU-VSG) „Niedersächsisches Wattenmeer und angrenzendes Küstenmeer“
(EU-Kennzeichen DE 2210-401 / Landesinterne Nr. V01),
EU-Vogelschutzgebiet „Ostfriesische Seemarsch zwischen Norden und Esens“
(Gebietsnummer DE 2309-431 / Landesinterne Nr. V63),
Fauna-Flora-Habitat-Gebiet (FFH-Gebiet) „Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer“
(EU-Kennzeichen DE 2306-301 / Landesinterne Nr. 001).
Für die Natura 2000-Gebiete ist eine FFH-Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Bundesnaturschutzgesetz
(BNatSchG) erforderlich, da erhebliche Beeinträchtigungen durch die geplante Offshore-Netzanbindung
gegenüber den Erhaltungszielen und geschützten Bestandteilen der Schutzgebiete nicht von vornherein
auszuschließen sind.
1.2 Methodik
1.2.1 Rechtsgrundlagen
Gemäß § 34 Abs. 1 BNatSchG sind Projekte vor ihrer Zulassung oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit
mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebiets zu überprüfen, wenn sie einzeln oder im Zusammenwirken
mit anderen Projekten oder Plänen geeignet sind, das Gebiet erheblich zu beeinträchtigen.
Ergibt die Prüfung der Verträglichkeit, dass das Projekt zu erheblichen Beeinträchtigungen des Gebiets in
seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen kann, ist es unzulässig
(§ 34 Abs. 2 BNatSchG). Soweit ein Natura 2000-Gebiet ein geschützter Teil von Natur und
Landschaft im Sinne des § 20 Abs. 2 BNatSchG ist, ergeben sich die Maßstäbe für die Verträglichkeit aus
dem Schutzzweck und den dazu erlassenen Vorschriften, wenn hierbei die jeweiligen Erhaltungsziele