0796-2013_Anlage4.pdf - Bürger-Service in der Landeshauptstadt ...

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Aufgabe der Rechnungsprüfung ist es, auf Grundlage der durchgeführten pflichtgemäßen
Prüfung ein Urteil über den Jahresabschluss abzugeben.
Wir haben im Rahmen des gesetzlichen Prüfauftrages gemäß § 156 Abs. 1 NKomVG (§ 120
Abs. 1 NGO) die Einhaltung der für den Jahresabschluss maßgeblichen Gesetze und Vorschriften,
Richtlinien und Hinweise sowie die Beachtung der GoB geprüft.
1.102 Prüfungsergebnisse dokumentiert im Schlussbericht
Das Ergebnis der Prüfung ist gemäß § 156 Abs. 3 NkomVG (§ 120 Abs. 3 NGO) in diesem
Schlussbericht dargestellt und im Bestätigungsvermerk zusammengefasst.
1.103 Zur Gliederung des Schlussberichtes 2011
Aussagen zur Entlastung des Vorjahresabschlusses und zum Beschluss über die erste Eröffnungsbilanz
sowie vorgenommene Berichtigungen werden unter Bz. 2 ff. getroffen.
Das Ergebnis der Prüfung wird unter der Bz. 3 ff. zusammengefasst.
Unter den Bz. 4 bis 6 ff. geben wir detaillierte Erläuterungen zur Haushaltsplanung 2011, zur
Rechnungslegung 2011 und zum Jahresabschluss 2011.
Feststellungen zu zentralen Themen treffen wir unter der Bz. 7 ff..
Über Ergebnisse, insbesondere der sachlichen Prüfung, informieren wir in Bz. 8 ff., gegliedert
nach Teilhaushalten. Brüche in der Bezifferung erklären sich dadurch, dass wir nicht zu allen
Teilhaushalten berichten.
Unter der Bz. 9 ff. berichten wir über die Prüfung des Sondervermögens - zu Netto-
Regiebetrieben unter Bz. 9.100 - 9.311 -. Zur Beteiligung an Unternehmen, interkommunale
Zusammenschlüsse berichten wir unter Bz. 10 ff..
Aus rechentechnischen Gründen können in Tabellen Rundungsdifferenzen in
Höhe von ± einer Einheit (€, % usw.) auftreten.
1.104 Stellungnahme des Oberbürgermeisters
Den Oberbürgermeister bitten wir, zu den Beanstandungen von besonderer Bedeutung
- in diesem Schlussbericht mit „B/St“ gekennzeichnet und zur besseren
Übersicht in der Anlage 1 zusammengefasst - Stellung zu nehmen.
Das Ziel unserer Prüfungen, das Verwaltungshandeln im Hinblick auf Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit,
Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu verbessern, kann erst erreicht
werden, wenn die Verwaltung Prüfungsempfehlungen aufgreift. Deshalb heben wir in unseren
Berichten - Anlage 2 - „Wesentliche Feststellungen bzw. Bemerkungen, die
keine Stellungnahme erfordern“ hervor und kennzeichnen sie im Bericht mit „W“.
Diese Anlage gibt damit Hinweise auf hervorhebenswerte Sachverhalte. Auf
Prüfungsbemerkungen aus vorangegangenen Schlussberichten, die immer noch
nicht von der Verwaltung erledigt worden sind (NE), weisen wir in Anlage 3 hin
und bitten den Oberbürgermeister, dazu Stellung zu nehmen.