0796-2013_Anlage4.pdf - Bürger-Service in der Landeshauptstadt ...

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Produkt 55102 - Straßenbegleitgrün Ansatz 4,421 Mio €
und übriges öffentliches Grün - Abweichung -4,151 Mio €
Die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (I.55102.901.2 / -3,403 Mio €)
blieb hinter den Erwartungen zurück. Durch die Abhängigkeit von der Umsetzung der
Bebauungspläne und Projekte ist der Planungsansatz nur bedingt im Vorhinein einzuschätzen.
Verzögerungen in der Planung führten zu Abweichungen u. a. bei Hochbaumaßnahmen
für die Umlegung In der Rehre (I.55102.001.2 / -114 T€), die laut FB Umwelt und Stadtgrün
erst in 2012/2013 realisiert werden können.
Im Bereich Straßenbegleitgrün (I.55102.903.2) erfolgte wegen fehlerhafter Zuordnung
eine Umbuchung in den Ergebnishaushalt, so dass Auszahlungen für den Hochbau in
Höhe von 115 T€ nicht und im Tiefbau in Höhe von 124 T€ nur zum Teil anfielen.
Planabweichungen ergaben sich auch für den Werkhof Stammestrasse (I.55102.004.2/
-126 T€), da noch strittige Restforderungen einer Baufirma nicht beglichen waren. Eine
Maßnahmenverlagerung für den Werkhof Kleefelder Strasse (I.55102.002.2 / -100 T€)
führte zu einer Verlegung der Hauptplanung auf das Jahr 2012.
29. Aktivierbare Zuwendungen
Produkt 51106 - Maßnahmen der Ansatz 4,421 Mio €
Stadterneuerung - Abweichung -4,752 Mio €
Die Auszahlung von Investitionszuschüssen ist in verschiedenen Stadtsanierungsprojekten
nicht in geplanter Höhe erfolgt. Der Stadtumbau-West / Ihme-Zentrum
(I.51106.002.2 / -2,220 Mio €) konnte wegen der Insolvenz des Investors nicht weiter
realisiert werden. Für die Stadterneuerung Hainholz (I.51106.013.2 / -870 T€) verzögerte
sich die Prüfung des Verwendungsnachweises durch die NBank und weitere Absprachen
für die Endabrechnung wurden notwendig.
Fördermittel des Landes wurden für die Stadterneuerung Stöcken (I.51106.015.2 /
-422 T€) geringer als geplant bewilligt und zeitliche Verschiebungen der Maßnahme führten
zu weiteren Abweichungen. Das Verfahren der Ansatzplanung ist nicht zu beanstanden.
5.123 Zusammenfassende Bewertung
Abweichungen des Rechnungsergebnisses zum Ansatz sind untrennbar mit der Durchführung
der Haushaltswirtschaft verbunden. Im Jahresablauf können insbesondere im Investitionshaushalt
Projekte und ihre finanziellen Auswirkungen wegfallen oder sich zeitlich verschieben.
Weiterhin fördert die dezentrale Mittelbewirtschaftung im Rahmen der Budgetierung
(gegenseitige Deckungsfähigkeit der Ansätze zur flexiblen Mittelbewirtschaftung) generell
das Entstehen von Abweichungen gegenüber den Planungsansätzen. In diesem Jahr
erschwerten zusätzlich mangelnde Erfahrungswerte die doppische Ansatzbildung.
Insgesamt gab nach unseren Feststellungen die Ansatzbildung keinen Anlass zur
Beanstandung. Soweit größere Abweichungen vorlagen, waren hierzu abgegebene
Begründungen nachvollziehbar.