0796-2013_Anlage4.pdf - Bürger-Service in der Landeshauptstadt ...

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5. Rechnungslegung 2011
5.000 Inventur, Inventar, Festwerte und Bewertung
5.001 Grundsätzliches
Die LHH ist gemäß § 124 Abs. 2 NKomVG (§ 96 Abs. 2 NGO) verpflichtet, ihre Vermögensgegenstände
ordnungsgemäß nachzuweisen. Voraussetzung dafür ist eine gewissenhafte
Erfassung des Vermögens. So muss die Kommune gemäß § 37 Abs. 1 GemHKVO zum
Schluss eines jeden Hj. eine Inventur durchführen, um die in ihrem wirtschaftlichen Eigentum
stehenden Vermögensgegenstände sowie die Schulden und Rückstellungen unter Beachtung
der Grundsätze ordnungsmäßiger Inventur (GoI) vollständig aufzunehmen.
Die Inventur ist die mengen- und wertmäßige Erfassung aller Vermögensteile und Schulden
und dient in erster Linie der Gewinnung der erforderlichen Daten zur Aufstellung des mengen-
und wertmäßigen Verzeichnisses aller Vermögensteile und Schulden (Inventar).
Zur Abgrenzung der bei der Inventur aufzunehmenden Vermögensgegenstände verweist die
GemHKVO auf § 39 der Abgabenordnung und stellt somit auf das wirtschaftliche Eigentum
als Voraussetzung für die Aufnahme eines Vermögensgegenstandes bei der Inventur und
letztlich in der Bilanz ab. Der Begriff Vermögensgegenstand umfasst alle wirtschaftlichen
Werte, die selbstständig bewertbar und selbstständig verkehrsfähig, d. h. einzeln veräußerbar
sind.
Zu den in der Inventur aufzunehmenden Belastungen des Vermögens benennt § 37 Abs. 1
Nr. 2 GemHKVO ausdrücklich die Schulden und die Rückstellungen. Nach den GoB ist eine
bilanzierungsfähige Schuld gegeben, wenn es sich um eine Verpflichtung handelt, die eine
wirtschaftliche Belastung darstellt und die quantifizierbar ist.
Bei der Durchführung der Inventur sind gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 GemHKVO die GoI zu
beachten. Die GoI sind spezifische Ausprägungen der GoB. Die GoI umfassen die
Grundsätze der Vollständigkeit, Richtigkeit, Nachprüfbarkeit, Einzelerfassung und
Einzelbewertung sowie der wirtschaftlichen Betrachtungsweise und der Klarheit.
Die Bewertungsregeln nach § 44 GemHKVO sehen vor, dass Vermögensgegenstände und
Schulden einzeln und vorsichtig zu bewerten sind, d. h. vorhersehbare Risiken und Wertminderungen,
die bis zum Bilanzstichtag entstanden sind, einschließlich der aus unterlassener
Instandhaltung, soweit dafür keine Rückstellungen gebildet werden, sind zu berücksichtigen,
selbst wenn diese erst nach dem Bilanzstichtag - jedoch bis zum Tag der Aufstellung -
bekannt werden.
Das Vermögen ist nach § 124 Abs. 4 NKomVG (§ 96 Abs. 4 NGO) grundsätzlich mit den
AHW anzusetzen, bei abnutzbarem Vermögen vermindert um darauf basierende Abschreibungen.
Die Schulden sind gemäß § 124 Abs. 4 NKomVG (§ 96 Abs. 4 NGO) zu ihrem Rückzahlungsbetrag
und Rückstellungen nur in Höhe des Betrages anzusetzen, der nach sachgerechter
Beurteilung notwendig ist.
5.002 Bewertungsvereinfachungen
Zwar sind Vermögensgegenstände grundsätzlich gemäß § 44 Abs. 3 GemHKVO einzeln zu
bewerten, der Gesetzgeber erlaubt aber aus Gründen der Wirtschaftlichkeit - und unter bestimmten
Bedingungen - zur Bewertungsvereinfachung die Bildung von: