0796-2013_Anlage4.pdf - Bürger-Service in der Landeshauptstadt ...

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Die Erstattungen von privaten Unternehmen stiegen im Bj. auf 364 T€ (Vj. 95 T€). Der Anstieg
wurde hauptsächlich beim Produkt 26101 - Darstellende Kunst - durch 167 T€
Personalkostenerstattungen des Theaters am Aegi für dort eingesetztes städtisches Personal
verursacht. Bisher waren diese Erstattungen, denen ein Personalgestellungsvertrag zu Grunde
liegt, nicht als Kostenerstattungen, sondern als privatrechtliche Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte gebucht worden.
Bei den Erstattungen von übrigen Bereichen sanken die Erträge auf 1,615 Mio €. Der Rückgang
beträgt - unter Berücksichtigung von 28 T€ Aufwendungen für Wertberichtigungen nicht
werthaltiger Forderungen - 103 T€ und ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass Erträge
für die Luftrettung (Vj. 97 T€) beim Produkt 12701 - Rettungsdienst - seit dem Bj. nicht
als Kostenerstattung, sondern unter Andere sonstige ordentliche Erträge, privatrechtlich gebucht
werden.
Die Wertberichtigungen betrafen überwiegend Erstattungsansprüche für verauslagte Bestattungskosten
im Produkt 12205 - Ordnungsrechtsaufgaben -.
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge
2011 104.881.763,72 €
Gemäß § 111 Abs. 5 NKomVG (§ 83 Abs. 2 NGO) haben die Gemeinden zur Erfüllung ihrer
Aufgaben die erforderlichen Finanzmittel vorrangig aus der Erhebung von sonstigen Finanzmitteln
und speziellen Entgelten für die von ihnen erbrachten Leistungen, sodann aus Steuern
und ausnahmsweise aus Krediten zu beschaffen. Unter die sonstigen Finanzmittel fallen insbesondere
Einnahmen aus der Bewirtschaftung des Finanzvermögens. Entsprechend dieser
rechtlichen Vorgabe sind Gewinnanteile aus Beteiligungen der LHH an wirtschaftlichen Unternehmen
erhoben worden, aber auch Zinsen für den Unternehmen und Betrieben zur Verfügung
gestelltes Kapital.
Zinsen und ähnliche Finanzerträge Ergebnis 2011
in € in %
Erträge aus Gewinnabführungsverträgen 67.772.571 64,6
Zinserstattung der Betriebe für Kredite 26.945.145 25,7
Zinserträge von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen
und Sondervermögen 3.882.004 3,7
Verzinsung von Steuernachforderungen 2.824.973 2,7
Zinserträge aus Kassenbestandsverstärkungen an private
Unternehmen im Inland 1.606.160 1,5
Gewinnanteile verbundene Unternehmen, Beteiligungen
und Sondervermögen 507.680 0,5
Sonstige Zinsen und ähnliche Finanzerträge 1.343.231 1,3
gesamt 104.881.764 100,0
Erträge aus Gewinnabführungsverträgen
Den Gewinnanteilen aus den städtischen Beteiligungen fällt in der Haushaltsposition Zinsen
und ähnliche Finanzerträge die zentrale Bedeutung zu. Sie stiegen im Bj. im Vergleich zum Vj.
um 22,5 % (Bj. 67,773 Mio €; Vj. 55,308 Mio €). Maßgeblich ist dies auf die Veränderung des
Mehrgewinnausgleiches des Querverbundes VVG zurückzuführen.