0796-2013_Anlage4.pdf - Bürger-Service in der Landeshauptstadt ...

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6. Jahresabschluss 2011
6.000 Auf- und Feststellung des Jahresabschlusses
Nach § 129 Abs. 1 Satz 1 NKomVG (§ 101 Abs. 1 Satz 1 NGO) ist der Jahresabschluss
innerhalb von drei Monaten nach Ende des Hj. aufzustellen. Der Oberbürgermeister stellt
die Vollständigkeit und Richtigkeit des Abschlusses fest und legt die Jahresrechnung
unverzüglich mit dem Schlussbericht des RPA und seiner Stellungnahme dem Rat vor.
6.001 Jahresabschluss nicht fristgerecht erstellt
Der Jahresabschluss wurde am 20.07.2012 aufgestellt und vom Oberbürgermeister in
korrigierter Fassung vom 19.11.2012 am 22.11.2012 festgestellt.
Die Verzögerung ist in der Umstellung des kameralen Rechnungswesens auf die Doppik
begründet, für die insbesondere ein konzeptioneller Mehraufwand zu leisten war.
6.002 Jahresabschluss entsprechend der Formerfordernis erstellt
Der Jahresabschluss besteht nach § 128 Abs. 2 NKomVG (§ 100 Abs. 2 NGO) aus:
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Ergebnisrechnung,
Finanzrechnung,
Bilanz und
Anhang.
Folgende Anlagen sind nach § 128 Abs. 3 NKomVG (§ 100 Abs. 3 NGO) dem Anhang zum
Jahresabschluss beizufügen:
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Rechenschaftsbericht,
Anlagenübersicht,
Schuldenübersicht,
Forderungsübersicht und
Übersicht über die in das folgende Jahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen.
Der uns vorgelegte Jahresabschluss entspricht den formalen Vorgaben des
§ 128 Abs. 2 und 3 NKomVG (§ 100 Abs. 2 und 3 NGO). Die Muster zum
Ausführungserlass zur GemHKVO wurden gemäß § 178 Abs. 3 NKomVG (§ 142 Abs. 3 NGO)
verwendet.
6.020 Haushaltssicherungskonzept / -bericht
6.021 Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2012 (HSK VII)
Nach § 110 Abs. 6 NKomVG (§ 82 Abs. 6 NGO) ist ein Haushaltssicherungskonzept (HSK)
aufzustellen, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann. Darin ist der Zeitraum
festzulegen, innerhalb dessen der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. Außerdem
sind die Maßnahmen darzustellen, durch die der ausgewiesene Fehlbetrag abgebaut
und das Entstehen eines neuen Fehlbetrages in künftigen Jahren vermieden werden soll.
Ferner heißt es in der Vorschrift: „Das Haushaltssicherungskonzept ist spätestens mit der