Advokaten und Prokuratoren am ... - OPUS Würzburg

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b) Matthäus Joseph Schick: „Über das Reichsständische
Instanzen-Recht, deren unerlaubte Vervielfältigung, und
insbesondere von der Cabinets-Instanz“, Giessen und
Darmstadt 1802
In dieser Schrift greift Schick das Thema seiner Dissertation vierzehn
Jahre später nochmals auf, da seine Dissertation großen Anklang gefunden
habe und er aufgefordert worden sei, noch mehr zu dieser
Thematik zu schreiben, wie er in der Vorrede sagt. Außerdem sei sein
damaliges Anfängerwerk in vielerlei Hinsicht verbesserungswürdig.
Er widmet sich hier also auf 271 Seiten noch einmal der Kabinetts-
Instanz, hier jedoch weit ausführlicher als in seiner Dissertation.
Auch hier erläutert Schick zunächst, wie die Reichsstände die ursprünglich
dem Kaiser zustehende Gerichtsbarkeit in erster Instanz
über ihre Untertanen erwarben 560 . Er zeigt detailliert, daß die Landesherren
sehr früh bereits durch kaiserliche Gnadenbriefe die Gerichtsbarkeit
in ihren Territorien übertragen bekamen, bis die kaiserliche
Macht durch allzu freigiebige Vergabe solcher Gnadenbriefe
und Befreiungen sowie großzügiger Schenkungen auf Kosten der
Krone und Streitigkeiten zwischen dem Kaiser und den Päpsten immer
mehr verfiel, so daß die Reichsstände bereits im 12. Jahrhundert
faktisch eine eigene Gerichtsbarkeit in ihren Ländern ausübten und
versuchten, sich von den kaiserlichen Gerichten zu befreien.
Noch seien zwar die Kaiser die alleinigen Inhaber der Gerichtsgewalt
gewesen und dort, wo sie sich befunden hätten, hätten sie auch die
Gerichtsbarkeit ausgeübt. Damit hätte das kaiserliche Gericht zur
Ausübung der Gerichtsbarkeit aber im Land herumreisen müssen,
was sehr beschwerlich gewesen und gerade bei Kriegen im Land oft
zeitweise aufgegeben worden sei. Kaiser Friedrich II. habe schließlich
ein Hofgericht eingerichtet, das die kaiserliche Jurisdiktion nur
noch am Kaiserhof ausüben sollte. Durch Privilegien seien aber viele
Klagen von der erstinstanzlichen oder auch zweitinstanzlichen Gerichtsbarkeit
dieses Hofgerichts ausgenommen worden. Insbesondere
die Kurfürsten hätten durch die Goldene Bulle ein Appellations-
560 M. J. Schick, a.a.O., S. 1 ff.