Landtag Brandenburg P-ABJS 5/37 Protokoll - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/37 S. 9
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 10.01.2013
37. Sitzung bo-ma
übernehmen, sondern auch weiterhin mit der NAJU zusammenarbeiten zu wollen.
Vor diesem Hintergrund halte er die Verkaufsentscheidung für gerechtfertigt. Die Veräußerung
sei wie üblich in einem notariellen Kaufvertrag beurkundet und vollzogen
worden.
Frau Nikiforow (Stiftung „Großes Waisenhaus zu Potsdam“) ergänzt, das Vermögen
der Stiftung bestehe ausschließlich aus Immobilien. Insofern unterscheide man sich
von anderen Stiftungen, die über erhebliches Finanzvermögen verfügten. Dies müsse
man wissen, um zu verstehen, dass alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit der
Vermietung, Verpachtung und Verwertung von Liegenschaften strikt unter dem Aspekt
der Vermögensverwaltung stünden. Auch eine Vermietung, Verpachtung oder Veräußerung
an gemeinnützige Träger erfolge unter diesem wirtschaftlichen Aspekt.
Die NAJU habe eine eher symbolische Pacht von 250 Euro im Monat entrichtet und
sei von der Stiftung zusätzlich umfangreich mit Personal- sowie Projektmitteln gefördert
worden. Ferner seien Betriebskosten zur Entwicklung der Immobilie gezahlt worden.
Die Ausgaben seien im Übrigen nicht durch die Pachteinnahmen gedeckt gewesen,
insofern sei die Förderung auch Anerkennung und Wertschätzung dieser sehr
wichtigen Arbeit gewesen, die man ausdrücklich respektiere, würdige und erhalten
wolle.
Letztlich sei man jedoch zu der Erkenntnis gelangt, dass der Werterhalt der Immobilie
in dieser Konstellation nicht gewährleistet werden könne. Sie weise darauf hin,
dass nicht nur die NAJU, sondern auch die Stiftung in das Grundstück investiert habe.
Zwar sei das Engagement hoch zu schätzen und zu würdigen, letztlich habe sich
ausweislich zweier Gutachten der Verkaufswert der Immobilie in den vergangenen
sieben Jahren nicht signifikant erhöht. Indes sei dieser Faktor für die Darstellung und
Verwaltung des Vermögens der Stiftung von erheblicher Relevanz.
Die Stiftung habe sich die Verkaufsentscheidung nicht leicht gemacht, sondern die
Interessen sowohl der Gemeinde berücksichtigt, da man einen bedeutenden Standort
der Jugendhilfe an diesem Ort betreibe, als auch die Interessen der NAJU im Auge
behalten, der man im Übrigen ein Ausweichgrundstück angeboten habe. Die
NAJU habe indes eine Besichtigung ebenso abgelehnt wie ein vermittelndes Gespräch
mit den neuen Eigentümern. Inzwischen sei bekannt, dass die neue Eigentümerin
bereits ein sachliches Gespräch mit der NAJU geführt habe und eine konstruktive
Zusammenarbeit anstrebe.
Sie selbst könne nicht nachvollziehen, warum die Fortführung der Arbeit an das Eigentum
gebunden werde. Auch bisher sei die NAJU nicht Eigentümerin des Grundstücks
gewesen und habe dort dennoch hervorragende Arbeit geleistet. Sie halte die
gesamte Situation für bedauerlich, könne aber versichern, dass man seitens der Stiftung
alles unternommen habe, um der NAJU die Weiterarbeit zu ermöglichen.
Der Vorsitzende bittet die Vertreterinnen und Vertreter der NAJU um ihre Sicht der
Dinge.