Landtag Brandenburg P-ABJS 5/37 Protokoll - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/37 S. 19
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 10.01.2013
37. Sitzung bo-ma
schaft eine qualifizierte pädagogische Arbeit in der stationären Jugendhilfe zu ermöglichen.
Diese Aufgabe genieße höchste Priorität.
In dem Stiftungsvermögen befänden sich zum Teil recht problematische, weil denkmalsgeschützte
Liegenschaften, die einen hohen Sanierungsaufwand aufwiesen.
Deshalb benötige man regelmäßig zusätzliche Mittel, zumal die Entgelte in der Jugendhilfe
den Erhalt und die Sanierung dieser Liegenschaften nicht abdeckten.
Im Übrigen seien der Gemeinde alle drei Angebote bekannt gewesen. Die NAJU hätte
bereits im Jahr 2009 in einer Gemeinderatssitzung ausführlich Gelegenheit erhalten,
ihr Konzept vorzustellen. Die Gemeinde habe sich in Kenntnis des Konzeptes der
NAJU bewusst für das andere Angebot entschieden. Ausschlaggebend für die Verkaufsentscheidung
seien letztlich das Votum der Gemeinde und die Möglichkeit der
Weiterarbeit der NAJU gewesen. Im Falle einer Bevorzugung des Angebotes der
NAJU hätte man in beträchtlichem Umfang auf Einnahmen verzichtet. Ferner könne
sie den durch Herrn Hilliger in dem Gespräch im August 2012 gewonnenen Eindruck
bestätigen. Schlussendlich sei dieser Eindruck jedoch nicht entscheidungsrelevant
gewesen, sondern der Preis selbst sowie das Votum der Gemeinde.
Der Vorsitzende bittet Herrn Mones um die Beantwortung der an ihn gerichteten
Frage und schlägt vor, zum Ende der Diskussion zu kommen, da sich abzeichne,
dass die wesentlichen Argumente ausgetauscht seien.
Herr Mones (Geschäftsführer Landesjugendring Brandenburg e. V.) erläutert, die
NAJU sei Mitglied im Landesjugendring, deshalb interessiere er sich besonders für
deren Arbeit. Bezogen auf den hier diskutierten Sachverhalt verweise er auf die im
Dezember übermittelte Stellungnahme des Landesjugendrings.
Der Casus knacksus der Angelegenheit sei die Frage, warum nicht an die NAJU verkauft
worden sei. Dazu könne er sagen, dass es zum einen ein schriftliches Angebot
zu Nachverhandlungen und zum anderen die subjektive Wahrnehmung des Gespräches
im August 2012 gegeben habe. Er habe an diesem Gespräch persönlich teilgenommen,
wie auch die Vorsitzende des Landesjugendrings, Frau Netzel, Vertreter
des NABU-Landesverbandes und Vertreter des NABU-Templin. Nach seiner Erinnerung
sei in dem Gespräch sehr deutlich geworden, dass die NAJU dieses Gelände
sehr gern erwerben wolle und dass die Bereitschaft bestehe, auch einen deutlich
über dem Verkehrswert liegenden Preis zu zahlen. Als kleiner Jugendverband verfüge
die NAJU nicht über riesige Finanzmittel, allerdings hätten die an dem Gespräch teilnehmenden
Partner, der NABU-Landesverband, der NABU-Templin und auch die
NAJU selbst mit konkreten Zahlen untersetzt, dass man sich einen Erwerb des
Grundstückes vorstellen könne. Insofern überrasche die Wahrnehmung aufseiten der
Stiftung, die seinem eigenen Eindruck widerspreche. In jedem Fall hätte eine solide
Grundlage für Nachverhandlungen bestanden.