Jahrbuch 2008 - Sozialhilfe - Kanton Basel-Stadt

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MIT WENIG GELD LEBEN
Bild der Armut
Wie kann man mit wenig Geld von der Sozialhilfe leben? Reicht der Grundbedarf überhaupt für
eine menschenwürdige Existenz? Anhand von Beispielen aus der Praxis wird aufgezeigt, wie Sozialhilfeempfänger
mit knappen Mitteln umgehen.
Rolf Maegli, Vorsteher Sozialhilfe der Stadt Basel
Das System der Sozialhilfe-Unterstützungen orientiert sich an den Richtlinien der schweizerischen
Konferenz für Sozialhilfe SKOS. Abgesehen von den Kosten für Wohnung und Gesundheit werden
die existenziellen Bedürfnisse durch den so genannten Grundbedarf abgedeckt. Dieser Grundbedarf
beträgt für eine Einzelperson CHF 960.– im Monat. Damit sollen die Auslagen für Nahrung, Kleidung,
Transport und Kultur bestritten werden, kurzum: alle Kosten, die nicht mit Wohnen oder
Gesundheit zusammenhängen. Dieser Pauschalbetrag wurde im damaligen Fürsorgeamt der Stadt
Basel im Jahr 1994 anstelle von bisherigen Einzelposten für die jeweiligen Ausgaben-Positionen eingeführt.
Die Höhe des Grundbedarfes ist sehr umstritten. Er wurde von der SKOS im Jahr 2005 für eine Einzelperson
von CHF 1030.– auf CHF 960.– reduziert, ebenso wurde die bis dahin in der Regel ausbezahlte
Zulage von CHF 100.– neu an Bedingungen geknüpft. Diese Reduktionen haben zu Protesten
der Betroffenen und zu Gerichtsverfahren bis vor Bundesgericht geführt. Das Bundesgericht hat in
mehreren Entscheiden für den Kanton Basel-Stadt festgestellt, dass diese Reduktionen rechtmässig
seien. Von den Betroffenen wird argumentiert, dass die Höhe des Grundbedarfs von lebenswichtiger
Bedeutung und dass die Festlegung des Betrages willkürlich erfolgt sei. Andere Kreise wiederum
behaupten, dass der Sozialhilfegrundbedarf wie auch die übrigen Leistungen viel zu hoch angesetzt
seien. Insbesondere von Ökonomen wird immer wieder moniert, dass bei – ihres Erachtens – derart
hohen Ansätzen kein Anreiz bestehe, Arbeit aufzunehmen. Dieser Argumentation kann relativ
leicht begegnet werden mit dem Hinweis auf die Realität des Arbeitsmarktes, wo immer mehr
gering qualifizierte Stellen wegfallen, sowie mit den Erfahrungen sämtlicher Sozialämter und
Arbeitsämter zum Thema Arbeitsmarktfähigkeit der Klienten. Anlässlich dieser politischen Diskussionen
um die Sozialhilfe haben unter anderem auch ‹Selbstversuche› stattgefunden: Ein Journalist
hat den Versuch unternommen, einen Monat lang nach SKOS-Ansätzen zu leben und darüber zu
schreiben (Weltwoche Ausgabe 3/2005). Der ‹Sozionaut› hat das Experiment unbeschadet überstanden
und konnte berichten, dass sich davon leben lasse, verbunden mit der Botschaft, dass das
System der Sozialhilfe zu grosszügig ausgestattet sei. Es sei hier nicht bestritten, dass man mit einem
Betrag von CHF 960.– leben kann, insbesondere wenn rundherum und für die Zukunft alles schön
organisiert ist: Einfamilienhaus, ein Auto, das man zum Zwecke des Selbstversuches zwar in der Garage
stehen lässt, und schöne Anwartschaften auf Pensionsversicherungen, die man im Versuchs-Leben
des Grundbedarfs ja noch nicht braucht. Ganz zu schweigen von den stabilen beruflichen Aussichten
und den vielen Projektideen, die man nach einem überstandenen Selbstversuch wieder anpacken
kann, zum Beispiel Reisen, Anschaffungen, Weiterbildung, Konzertbesuche und vieles mehr…