Der THW - THWhS

Minister Zuber:
Ich sehe das vom Grundsatz
her genauso, deshalb
auch meine Aussage, daß
wir ohne weiteres in der Lage
sind, im Normalfall eintretenden
Katastrophen durch
unsere Hilfsorganisationen
zu begegnen, die ja ebenfalls
darauf vorbereitet sind,
sowohl personell als auch
von ihrer Ausrüstung her, die
wohl sicher, was das letztere
anbelangt, das ein oder
andere Mal noch verbesserungsWÜIdig
wäre. Genau
auf diesem Hintergrund bin
ich der Auffassung, daß der
Einsatz der Bundeswehr
eben nur die Ausnahme sein
kann, und zwar dann, wenn
die übrigen Hilfsorganisationen
ihre Möglichkeiten ausgeschöpft
haben bzw. das
Ausmaß einer solchen Katastrophe
so groß ist, daß der
Einsatz der Bundeswehr dringend
ist und deren zusätzliche
personelle, aber insbesondere
auch ihre sachliche
Ausstattung benötigt wird.
Frage:
Sie wissen, daß die Bundeswehr
ja nichts umsonst
tut. Es gibt einen gemeinsamen
Hilfeleistungserlaß vom
21. November 1988, in dem
sehr deutlich ausgeführt ist,
daß alles das, was die Bundeswehr
an Leistung auf Anfrage
erbringt, zu entgelten
ist. Theoretisch könnte dem
Landrat eine Kostenrechnung
auf den Tisch flattern,
wenn er die Bundeswehr herangeholt
hat. Meinen Sie,
daß die Kostenpflicht der
Bundeswehr in der Kooperation,
Stichwort Amtshilfe,
eine angemessene Vertragslage
ist, oder sollte man dieses
Thema nicht überprüfen
und den Kostenerlaß verankern.
Minister Zuber:
Ja. Wenn schon die Bundeswehr
im Rahmen der
Katastrophenhilfe tätig wird,
sollte nicht im nachhinein
auch noch der Kostenersatz
angefordert werden. Ich
sehe es einfach als eine Verpflichtung
der Bundeswehr
an, bei größeren Katastrophen
zur Verfügung zu stehen.
Mit ihrem Personal und
mit ihrer Ausstattung, ohne
daß nachträglich irgendwelche
Kosten angefordert werden.
Was anderes ist es,
wenn die Hilfeleistung der
Bundeswehr beispielsweise
bei der Erntenothilfe erfolgt.
Da meine ich schon, daß sich
die Frage nach dem Kostenersatz
stellt. Man sollte also
differenziert vorgehen.
Frage:
Die Länder, insbesondere
die fünf neuen Bundesländer,
haben natürlich viele
andere Sorgen und widmen
dem Katastrophenschutz
nicht das vordringliche Augenmerk
und auch nicht die
vordringlichen Investitionen.
Wenn ich Sie recht verstehe,
plädieren Sie für eine
umfassende Unterstützung
der alten Länder in Ostdeutschland.
Minister Zuber:
Wir versuchen verwaltungsmäßig
mitzuhelfen -
auch die einzelnen Hilfsorganisationen
sind ja dankenswerterweise
dabei - in
den neuen Bundesländern,
Städten, Landkreisen und
Gemeinden die Katastrophenorganisation
aufzubauen.
Es ist unsere Aufgabe,
die Kollegen der neuen Bundesländer
davon zu überzeugen,
daß dem eine hohe
Aufmerksamkeit gewidmet
und eine entsprechende
Priorität eingeräumt werden
muß. Es sind ja vollkommen
neue Gegebenheiten gegenüber
der bisherigen Situation,
und es muß sicher
auch sehr viel Bewußtseinsveränderung
herbeigeführt
werden, auch innerhalb der
Bevölkerung in den neuen
Bundesländern, um Verständnis
für die Ziele und
Aufgaben des Katastrophenschutzes
zu wecken.
Nach dem ersten Aufbau
von THW -Ortsverbänden bin
ich aber optimistisch, daß
doch das Bewußtsein wachsen
wird und der Katastrophenschutz
einen entsprechenden
Stellenwert erhält.
Frage:
Sie sind ein überzeugter
Unterstützer des Technischen
Hilfswerks. Das THW hat
zwar jetzt, so will ich das
formulieren, die Schwelle der
Gefahr der Auflösung überschritten.
Andererseits gibt
es immer noch keine Konzeption,
daß das Technische
Hilfswerk im Frieden in die
Katastrophenabwehrplanung
einbezogen wird. Gegründet
ist es ja 1950 für den
Verteidigungsfall. Jetzt ist es
im wesentlichen ein Aushängeschild
der Bundesrepublik
Deutschland im Ausland
und bei Großschadenslagen
im Inland ein willkommener
Unterstützer. Sollte
dies nicht reglementiert werden?
Sind Sie auch der Auffassung,
daß man das Technische
Hilfsw erk in die Katastroph
e n vorbeugung
und Katastrophenplanung
der Länder institutionell einbeziehen
soll?
Minister Zuber:
Ich war eigentlich von jeher
ein Verfechter des Gedankens,
daß das Technische
Hilfswerk stärker eingebunden
werden solle, und
dort, wo ich bislang tätig
war, hat es auch keine Eifersüchteleien
zwischen THW
und beispielsweise den Feuerwehren
gegeben, sondern
man hat sich abgesprochen
und vernünftig zusammengearbeitet.
Ich finde, daß
das auch generell so geregelt
werden kann und daß
sowohl das Technische Hilfswerk
als auch ganz natürlich
unsere Feuerwehren ihren
Platz im Katastrophenschutz
der Länder finden.
Also, ich sehe schon einen
Handlungsbedarf und freue
mich auch darüber, daß zumindest
die Diskussion über
die Existenzberechtigung
des Technischen Hilfswerkes
wohl hoffentlich der Vergangenheit
angehört. In Rheinland-Pfalz
ist das THW übrigens
durch das Brand- und
Katastrophenschutzgesetz
ausdrücklich in die Allgemeine
Hilfe und den Katastrophenschutz
eingebunden.
Frage:
Sie haben den Handlungsbedarf
angesprochen. Der
Minister hat vor Ort als Bürgermeister
und Landrat das
THW in seine notwendige
Notfall- und Katastrophenplanung
und in Übungen
mit einbezogen. Wird er das
auch auf die Landesebene
übertragen?
Minister Zuber:
Ich will auf jeden Fall versuchen,
meine bisherigen
kommunalpolitischen Erfahrungen
in diesem Zusammenhang
einzubringen,
und ich denke, daß es unter
vernünftigen Leuten auch
möglich sein sollte und möglich
sein wird, daß man Konkurrenzdenken
beiseite
schiebt. Es gibt ein ausreichendes
Betätigungsfeld für
unsere vielen freiwilligen
Feuerwehren im Lande, und
es gibt auch ein ausreichendes
Betätigungsfeld für das
Technische Hilfswerk. Ich
habe vorhin darauf verwiesen,
daß sicher vor dem Hintergrund
der Reduzierung
der Bundeswehr sich die
Notwendigkeit stellen wird,
neue realistische Planungen
zu erarbeiten. Gerade aus
diesem Hintergrund halte ich
es für sinnvoll und für richtig,
das THW weiter mit einzubinden.
Die Fragen an Minister Zuber
stellte Dr. Horst Schöttler.
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