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Produkt- und Handlungsorientierung in der betrieblichen ...

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Zwischenbericht „48 PLUS“ 2005<br />

sammenarbeit (z. B. mit Betrieben des Garten- <strong>und</strong> Landschaftsbaus)<br />

hat auch die Diskussion über die Wettbewerbsverzerrung des<br />

komplementären Arbeitsmarkts positiv gewendet.<br />

Die F<strong>in</strong>anzierung von Beschäftigungsprojekten setzte sich aus drei<br />

Komponenten zusammen:<br />

• Aus §18 BSHG Hilfen zur Arbeit gab es Fallpauschalen pro Monat<br />

<strong>und</strong> Person. Die Fallpauschalen waren <strong>in</strong> <strong>der</strong> Rahmenbed<strong>in</strong>gung<br />

meistens für e<strong>in</strong> Jahr abgeschlossen, oft aber mit e<strong>in</strong>er Verlängerungsoption<br />

versehen, so dass e<strong>in</strong>e gewisse Planungssicherheit<br />

gegeben war.<br />

• Aufstockend wurden ergänzende F<strong>in</strong>anzierungen aus Landesmitteln<br />

<strong>und</strong>/o<strong>der</strong> dem Europäischen Sozialfonds beantragt. Die verschiedenen<br />

Programme waren meist nicht aufe<strong>in</strong>an<strong>der</strong> abgestimmt.<br />

Es musste mit jedem Kostenträger neu verhandelt werden.<br />

• Schließlich wurden 30 bis 40 Prozent <strong>der</strong> Gesamtkosten durch<br />

Eigenmittel aus Erträgen für die jeweiligen Auftragsarbeiten beigesteuert.<br />

Die Personalkostenzuschüsse s<strong>in</strong>d immer als Ausgleich von M<strong>in</strong><strong>der</strong>leistungen<br />

des Personenkreises zu sehen, niemals im S<strong>in</strong>ne von<br />

subventionierter Arbeit, die auf dem Markt billiger verkauft werden<br />

kann. Wir haben immer darauf geachtet, dass Beschäftigungs<strong>in</strong>itiativen<br />

Marktpreise haben <strong>und</strong> sie auf ke<strong>in</strong>en Fall <strong>der</strong> Wettbewerbsverzerrung<br />

über dem subventionierten Preis bezichtigt werden können.<br />

Die Sozialpolitischen Ziele <strong>der</strong> damaligen Landesregierungen (unter<br />

Filb<strong>in</strong>ger, Späth <strong>und</strong> Teufel, CDU) waren rasche Integrationen von<br />

Langzeitarbeitslosen <strong>in</strong> den allgeme<strong>in</strong>en Arbeitsmarkt. Sie folgten<br />

natürlich <strong>der</strong> Ideologie <strong>der</strong> Vollbeschäftigung, was <strong>in</strong> dieser prosperierenden<br />

Wirtschaftsregion zum<strong>in</strong>dest für damalige Zeiten realistische<br />

Perspektive waren (mit Ausnahmen von den Regionen Ostalb,<br />

Mannheim <strong>und</strong> Neckar-Odenwald-Kreis). Beschäftigungs<strong>in</strong>itiativen<br />

waren Transformatoren, die Personen, die <strong>in</strong> Transferleistungen<br />

standen, möglichst rasch <strong>in</strong> den allgeme<strong>in</strong>en Arbeitsmarkt br<strong>in</strong>gen<br />

sollten. Es gab allerd<strong>in</strong>gs immer e<strong>in</strong>en Gr<strong>und</strong>bestand an Personen,<br />

vor allem aus dem Bereich <strong>der</strong> so genannten Nicht-Sesshaften bzw.<br />

<strong>der</strong> Personen mit beson<strong>der</strong>en sozialen Schwierigkeiten §72 BSHG,<br />

qualiNETZ GmbH 2006 9

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