Jahresbericht der BaFin 2007

136 V Aufsicht über Banken und Finanzdienstleistungsinstitute
Zusammenarbeit mit ausländischen
Aufsichtsbehörden.
erst im zweiten Halbjahr 2007 durchgeführt werden konnten.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der europäischen Aufsichtsbehörden
gewann im Berichtsjahr weiter an Fahrt. Vor allem
bei den gemeinsamen IRBA- und AMA-Abnahme- und Zulassungsverfahren
sammelte die BaFin umfangreiche praktische Erfahrungen.
Als Home Supervisor übernimmt die BaFin weite Teile des
Zulassungsverfahrens und koordiniert die einzelnen Tätigkeiten
der beteiligten Aufsichtsbehörden. Als Host Supervisor über ein
Tochterinstitut einer europäischen Mutter führt sie nur Teile der
Abnahme- und Zulassungsverfahren durch, wobei sie sich mit dem
jeweiligen Home Supervisor abstimmt. Die BaFin bezieht auch die
Aufsichtsbehörden außerhalb der EU, die bei Tochterinstituten deutscher
Banken zuständig sind, in die Zulassungsverfahren mit ein.
Hierzu schließt sie bilaterale Vereinbarungen und befolgt die Standards
des Baseler Ausschusses. Anders als bei rein europäischen
Zulassungsverfahren sind die in diesen Fällen von der BaFin als
Home Supervisor getroffenen Entscheidungen für den Host Supervisor
nicht bindend.
Internationale Kooperation bei IRBA-/AMA-Verfahren
Sofern Institutsgruppen oder Finanzholding-Gruppen einen IRBA-
Zulassungsantrag auf Gruppenebene stellen, ist darin anzugeben,
welche gruppenangehörigen Institute in die Ermittlung der Mindes t-
eigenkapitalanforderung nach IRBA einbezogen werden sollen. Sind
übergeordnete oder nachgeordnete Institute im Ausland ansässig,
stimmt sich die Bankenaufsicht mit den Aufsichtsbehörden der für
das Institut relevanten Staaten ab. Die Aufsichtsbehörde, die für
das übergeordnete Institut einer Institutsgruppe oder Finanzholding-Gruppe
zuständig ist, koordiniert als Home Supervisor die
IRBA- und AMA-Zulassungsverfahren für die gruppenangehörigen
Institute. Die für nachgeordnete Institute verantwortlichen Aufsichtsbehörden
in anderen EU-Mitgliedstaaten werden in die Zulassungsverfahren
als Host Supervisor nach den Regelungen der Bankenrichtlinie
eng einbezogen.
Alle an einem Zulassungsverfahren beteiligten Aufsichtsbehörden
versuchen innerhalb von sechs Monaten nach Antragstellung zu
einer gemeinsamen Entscheidung (Joint Decision) über die Zulassung
des IRBA oder AMA zu gelangen. Gelingt dies nicht, entscheidet
der Heimataufseher allein über den Antrag der Instituts- oder
Finanzholding-Gruppe. Sowohl die gemeinsam getroffene Entscheidung
als auch die Letztentscheidung des Heimataufsehers sind für
alle zuständigen EU-Aufsichtsbehörden bindend. In den bisherigen
grenzüberschreitenden Verfahren erzielten die betroffenen Aufsichtsbehörden
jedoch stets eine gemeinsame Entscheidung. Dies
unterstreicht den Willen der europäischen Bankenaufseher zu einer
pragmatischen und guten Zusammenarbeit.
Als Heimataufseher für ein übergeordnetes Institut entscheidet die
BaFin über einen IRBA- oder AMA-Antrag sowohl für die Gruppe
als auch für die nachgeordneten Institute mit Sitz in Deutschland
anhand eines gemeinsamen Bescheids. Ist die BaFin Gastlandaufseher,
so hat die Entscheidung einer anderen EU-Aufsichtsbehörde für