Jahresbericht der BaFin 2007

Kredit- und
Finanzdienstleistungswesen
54%
232 VIII Über die BaFin
Versicherungswesen
28%
Wertpapierhandel 18%
Grafik 36
Umlageverteilung nach Aufsichtsbereichen 2006
Wertpapierhandel
18%
Versicherungswesen
28%
Kredit- und
Finanzdienstleistungswesen
54%
Der Berechnung der Vorauszahlungen für 2008 legte die BaFin diesen
Verteilungsmaßstab zugrunde. Die endgültige Kostenverteilung
für 2007 erfolgt im Laufe des Jahres 2008.
112,7 Mio. € Ausgaben.
Die Ausgaben der BaFin betrugen nach der vom Verwaltungsrat
noch nicht festgestellten Jahresrechnung 2007 insgesamt rund
112,7 Mio. € (Vorjahr: 112,3 Mio. €). Die Aufsicht erzielte Einnahmen
von rund 128,2 Mio. € (Vorjahr: 132,9 Mio. €).
Im Bereich Enforcement standen Ausgaben in Höhe von rund
7,3 Mio. € Einnahmen in Höhe von rund 15,3 Mio. € (einschließlich
der Überschüsse, Vorauszahlungen für 2005, 2006, 2007 und 2008)
gegenüber.
BAKred-Umlage rechtmäßig
Bereits im September 2006 hatte das BVerwG die Rechtmäßigkeit
der Umlage des BAKred für 1999 und 2000 und insbesondere die
in der Umlageverordnung vorgesehene Kostenverteilung bestätigt.
Hiergegen erhoben die Betroffenen Verfassungsbeschwerden, die
das BVerfG jedoch nicht zur Entscheidung annahm. Das BVerfG ist
der Ansicht, die in der Umlageverordnung vorgesehene Aufteilung
der Kosten des BAKred verstoße nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG. Aufgeteilt
werden die Kosten nach Personaleinsatz auf die Gruppe der
Kreditinstitute und die Gruppe der Finanzdienstleistungsinstitute
(einschließlich Wertpapierhandelsbanken). Auch ein Verstoß gegen
Art. 12 und Art. 14 GG liege nicht vor: Die Beschwerdeführer würden
durch die Umlage in ihrer Berufsausübung nicht unverhältnismäßig
eingeschränkt, und es sei nicht ersichtlich, dass dem Umlagebetrag
enteignungsähnliche Wirkung zukäme.
3 Öffentlichkeitsarbeit
Subrime-Krise beschäftigte Presse,
Öffentlichkeit und BaFin.
Im Fokus der Öffentlichkeit standen im Berichtsjahr vor allem die
Subprime-Krise und ihre Auswirkungen auf Deutschland, insbesondere
auf die IKB und die SachsenLB. Zahlreiche Anfragen gab es
auch zu den Fehlspekulationen im Eigenhandel bei der WestLB. Von