Jahresbericht der BaFin 2007

III Internationales
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Umsetzung klärungsbedürftig sind. Dies betrifft insbesondere die
Definition von grenzüberschreitender Tätigkeit sowie die Themen
Berechnung und Bedeckung der versicherungstechnischen Rückstellungen,
Einsatz von Nachrangdarlehen, Bedeutung von Ring-
Fencing und Kapitalanlage.
CEIOPS-Bericht über Sicherheitsniveaus
bei Einrichtung der
betrieblichen Altersversorgung.
Anforderungen an Zulassung von
Einrichtungen der betrieblichen
Altersversorgung.
Bericht zu risikobasierter Aufsicht.
Ebenfalls im März 2008 hat CEIOPS einen Bericht zur Berechnung
und Bedeckung der versicherungstechnischen Rückstellungen und
zu verschiedenen Sicherheitsmechanismen bei Einrichtungen der
betrieblichen Altersversorgung verabschiedet. Der Bericht baut
auf dem Bericht zur Umsetzung der Pensionsfondsrichtlinie auf.
Die Analyse der Sicherheitsniveaus soll zur Weiterentwicklung der
Solvabilitätsregeln für Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung
führen. Daher soll der Bericht auch die Grundlage einer
von der EU-Kommission geplanten Konsultation zu Solvenzfragen
im Bereich der betrieblichen Altersversorgung werden. CEIOPS hat
den Bericht im April 2008 veröffentlicht.
Die OECD und IOPS erarbeiten in einem Gemeinschaftsprojekt
unter Mitwirkung der BaFin internationale Leitlinien über aufsichtsrechtliche
Anforderungen an die Zulassung von Einrichtungen
der betrieblichen Altersversorgung. Durch die Leitlinien, die für
Pensions kassen und Pensionsfonds relevant sind, soll ein international
anerkanntes Rahmenwerk für ein konvergentes Zulassungsverfahren
geschaffen werden. Die Arbeitsgruppe möchte so
Vertrauen bei den Marktteilnehmern gewinnen sowie zur Aufsichtskonvergenz
beitragen. Die Leitlinien basieren auf ausgewählten
Länderstudien etwa zu Deutschland, Irland und Südkorea, sowie
auf bereits erarbeiteten Leitlinien der IAIS über die Zulassung von
Versicherungsunternehmen. Die Leitlinien sind von IOPS bereits
verabschiedet worden.
IOPS hat im August 2007 einen Bericht über die Kernelemente einer
risikobasierten Aufsicht von Einrichtungen der betrieblichen
Altersversorgung veröffentlicht. Der Bericht, an dem die BaFin
mitgearbeitet hat, wurde in Kooperation mit der Weltbank erstellt.
Thematisch geht der Bericht geht mit dem generellen Trend
zur risikobasierten Aufsicht über Versicherer und Finanzdienstleistungsinstitute
einher. IOPS beschreibt in dem Bericht anhand
ausgewählter Länderstudien die verschiedenen Erfahrungen und
Herausforderungen einer risikobasierten Aufsicht. Auf diese Weise
soll anderen Aufsichtsbehörden eine risikobasierte Aufsicht veranschaulicht
und ihre Einführung vereinfacht werden. Um die Kernelemente
einer risikobasierten Aufsicht zu definieren, wurde auch auf
die verschiedenen Elemente für eine quantitative und qualitative
Analyse finanzieller und operationeller Risken für die bestehenden
unterschiedlichen Pensionssysteme eingegangen.