Projekt zur Abfallvermeidung Eine Initiative der Bremer ...

ECOLO / BÜRO A
EMPFEHLUNGEN FÜR MAßNAHMEN DER BREMER ENSTORGUNGSBETRIEBE
IM BEREICH ABFALLVERMEIDUNG DER PRIVATEN HAUSHALTE IN BREMEN
Empfehlungen für kurz- und mittelfristige Maßnahmen
Die Diskussionen der Workshopreihe haben gezeigt, dass die Rahmenbedingungen
für eine größer und längerfristig angelegte Kampagne zur
Abfallvermeidung von privaten Haushalten in Bremen derzeit ungünstig sind.
Sowohl die zum Teil unreflektierte Konsumorientierung der privaten Haushalte
und die ökonomischen Zwänge der öffentlichen Haushalte als auch die derzeitig
unklaren Erfolgschancen bieten keine befriedigende Grundlage für eine langfristig
angelegte Kampagne in diesem Themenfeld. Größere Etatmittel für
kostenintensive Abfallvermeidungsmaßnahmen sind deshalb politisch nicht
durchsetzbar. Das bedeutet für die Handlungsebene, dass die Entwicklung einer
umfassenden Abfallvermeidungskonzeption ebenso wie die Einrichtung einer
Stelle für eine/n Abfallvermeidungsbeauftragte/n aufgrund fehlender Ressourcen
zur Zeit nicht realisierbar sind.
Für die Erreichung der Ziele einer präventiven Abfallvermeidung im Sinne der
Stoffstromunterbindung konnten für die kommunale Ebene keine schlüssigen
Konzepte im Rahmen der Workshopreihe eruiert werden.
Für die Bremer Entsorgungsbetriebe bestehen, neben der Wahrnehmung der
Vorbildfunktion (u.a. abfallarme Beschaffung), im Bereich der Abfallvermeidung
grundsätzlich folgende Handlungsoptionen:
1. Kommunikative Maßnahmen: Organisation abfallvermeidender
Kampagnen, Information und Beratung
2. Finanzielle Förderung abfallvermeidender Maßnahmen
3. Satzungs-, gebührenrechtliche und sonstige rechtliche Maßnahmen
Als Empfehlungen lassen sich aus den Diskussionen der Workshopreihe vor
allem kurz- und mittelfristige kommunikative Maßnahmen im Bereich der
Abfallvermeidung der privaten Haushalte als Handlungsfeld für die
Entsorgungsbetriebe ableiten:
• Als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger sollten die Bremer
Entsorgungsbetriebe dem gesetzlich festgeschriebenen Primat der
Abfallvermeidung durch Bereitschaft und Förderung des Dialogs mit den
Bürgern und der kontinuierlichen Begleitung und Unterstützung
kommunaler Aktivitäten gerecht werden.
Als Forderung aus der Dialoggruppe war auch die permanente Beteiligung der
Bürger/-innen bei Abfallvermeidungskampagnen formuliert worden. Dieser
Forderung sollten die Entsorgungsbetriebe durch Kontinuität ihrer hohen Qualität
von Kunden- und Dialogorientierung gerecht werden. Die
Kooperationsbereitschaft mit Bürgern, Initiativen und Organisationen gemeinsame
Aktionen durchzuführen bzw. Aktivitäten zur Abfallvermeidung Dritter zu
unterstützen sollte Bestandteil dieser Leitidee sein. Die Bremer
Entsorgungsbetriebe sollten nicht Promotor veränderter Konsumleitbilder sein,
können aber gesellschaftliche Entwicklungen katalytisch unterstützen.
Anknüpfungspunkte bieten sich hier auch im Rahmen der Lokalen Agenda 21-
Prozesse.
47