Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 106. Sitzung Freitag, den 14.12 ...

104 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode - 106. Sitzung - 14.12.2012(Staatssekretär Prof. Dr. Deufel)(Beifall SPD)Ich denke, bevor wir diese Diskussion hier in Thüringen verlässlich führen können - das hatte ichgerade versucht auszuführen -, wäre es gut, wenn wir im Kreise der Bundesländer mit dem Bunddie uns gemeinsam betreffenden, das föderale Haushaltsrecht betreffenden Fragen so weit geklärthaben, dass wir hier ganz konkrete Umsetzungen miteinander vorbereiten und diskutieren können.Wir werden die Diskussion führen, wir müssen sie führen, weil überall dort, wo wir in landesrechtlicheUmsetzung gehen, wir natürlich sofort mit Ihnen ins Gespräch kommen wollen.Ein Zweites vielleicht doch noch, weil es angesprochen worden ist. Ich hatte in meinem Berichtganz absichtlich noch mal darauf hingewiesen, was sich Thüringen in den letzten Jahren und inden nächsten Jahren vorgenommen hat an konkreter Unterstützung. Das ist hier vorrangig auchmaterielle Unterstützung, finanzielle Unterstützung von Wissenschaft und Forschung. Ich finde eswichtig, sich das vor Augen zu halten, weil ich vor Ihnen Respekt habe, die Sie das begleitet haben,und die Sie letztlich mit dazu beigetragen haben, dass in der Situation, in der unsere Landeshaushaltesind, in der allgemeinen Perspektive, in der wir das Volumen dessen, was Thüringen alsLand ausgeben kann, definieren, ganz klargelegt haben, dass Wissenschaft und Forschung ebennicht gekürzt, eben nicht abgebaut, sondern sogar noch vermehrt ausgestattet werden. Ich denke,auch wenn es an jeder Hochschule immer und zu jedem Zeitpunkt das Problem gibt, sich damitauseinanderzusetzen, wie eine ganz konkrete finanzielle Rahmenbedingung an der Hochschuleumzusetzen ist und auch wenn das - und das weiß ich selbst aus meiner langen Hochschulerfahrung,das immer wieder schwierige und manchmal schmerzhafte Entscheidungen zur Folge hat,weil Fortentwicklung und Differenzierung nicht immer nur Aufwuchs an jeder Stelle bedeuten kann.Auch, wenn man das zur Kenntnis nimmt, muss es erstens klar sein, dass es nicht redlich ist, dannvon Kürzungen zu sprechen, wenn es mehr Geld gibt, und dass es zweitens klar ist - das merkenSie sobald, wenn Sie von dem Artikel über Herrn Dicke mehr als die Überschrift lesen -, dass derRektor Dicke hier völlig ernsthaft, aus meiner Sicht auch völlig nachvollziehbar genau das beschreibt,dass dieses Land seinen Hochschulen - ich ergänze; auch seinen wissenschaftlichen Instituten-, langjährige Planungssicherheit auf der Basis aufwachsender Haushalte im Rahmen dessen,was dieses Land in der Lage ist, zu leisten, gegeben hat und gibt und dass die Hochschulenin dem gewiss nicht einfachen, aber ernsthaften Prozess stecken, in diesen Rahmendaten ihreEntwicklung zu definieren. Ich denke, nichts anderes tun sie gerade, und ich denke, dass wir, allemiteinander - Sie ganz besonders, Sie haben es in den Haushalt hineingeschrieben - stolz daraufsein sollten, das nicht kleinreden sollten, was dieses Land, und da unterscheiden wir uns deutlichvon ganz eng benachbarten Ländern, fortwährend und auch in der Zukunft für die Wissenschaftund Forschung gewillt ist aufzuwenden. Danke schön.(Beifall SPD)Präsidentin Diezel:Danke schön. Es gibt eine weitere Wortmeldung des Abgeordneten Uwe Barth von der FDP-Fraktion.