Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 106. Sitzung Freitag, den 14.12 ...

98 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode - 106. Sitzung - 14.12.2012(Abg. Hitzing)zung … vorzulegen.“ Also zeitnah darüber zu diskutieren, den Landtag zu informieren, und dasmuss man nicht unbedingt erst hinterher machen, sondern das kann man im laufenden Prozessmachen.(Beifall FDP)(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: So ist es.)Wenn Sie mir also vorwerfen würden - nehmen wir mal an, ich hätte den Antrag in sechs oder achtMonaten eingebracht -, das ist doch viel zu spät, warum bringen Sie denn den Antrag jetzt ein,dann hätte ich Ihnen das auch abgenommen. Aber jetzt sagen Sie mir, viel zu früh. Das tritt am01.01.2013 in Kraft und dann muss erst die große Kommission arbeiten und dann machen wir allemit und das ist viel zu früh und deshalb brauchen wir den Antrag nicht. Das verstehe ich nicht.(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Wir sind nämlich hier die Auftraggeber.)Ich komme mit der Begründung nicht ganz klar, Herr Dr. Voigt, aber Sie haben es ja breit begründetund ich glaube, ich kriege noch mal eine Begründung. Ja, Herr Dr. Hartung nickt schon, dakommt noch mal eine Begründung. Aber das ist meine Gegenargumentation.(Beifall FDP)Vizepräsident Gentzel:Frau Abgeordnete Hitzing, es gibt den Wunsch auf Nachfrage vom Abgeordneten Voigt, lassen Siedas zu?Abgeordnete Hitzing, FDP:Ja.Abgeordneter Dr. Voigt, CDU:Ich darf hier nur Fragen stellen, aber der Dr. Hartung wird sie Ihnen begründen, warum es sinnvollist, dass meine Position nicht ganz so falsch liegt. Ist Ihnen in dem Vortrag des Staatssekretärsdeutlich geworden, dass Thüringen allumfänglich mitwirkt, die möglichen landesrechtlichen Anwendungendes Wissenschaftsfreiheitsgesetzes eben auch schon umzusetzen bzw. zu prüfen, ob sienicht schon umgesetzt sind - ist es Ihnen ausreichend deutlich geworden?Abgeordnete Hitzing, FDP:Das Schöne ist, dass ich nicht nur mit einem Wort antworten muss. Das Mitwirken heißt ja nicht,dass nicht der Landtag ein Recht darauf hat, informiert zu werden, wie weit geht es dann und waskann man daran noch machen und was kann man weiterentwickeln? Darum geht es in diesem Antrag.(Beifall FDP)Am 18. Oktober hat der Bundestag das Gesetz zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungenaußeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen - kurz, das Wissenschaftsfreiheitsgesetz- verabschiedet und damit haben CDU und FDP in Berlin einen entsprechend wichti-