Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 106. Sitzung Freitag, den 14.12 ...

Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode - 106. Sitzung - 14.12.2012 97(Abg. Dr. Voigt)(Zwischenruf Abg. Hitzing, FDP: Im Ausschuss.)Nein, nicht im Ausschuss, Sie vermengen hier zwei Dinge. Dass es Themen gibt, die es durchauszu diskutieren gilt, bedeutet doch noch nicht im Umkehrschluss, dass Ihr Antrag das damit überhauptauffängt.Deswegen glaube ich, dass man diesen Antrag dafür nicht braucht. Ich glaube, dass es ein sehrordentlicher und guter Bericht gewesen ist vom Staatssekretär, um auszuleuchten, dass eben weitgehendeHochschulautonomie in Thüringen hergestellt ist, Globalhaushalt ist schon gefallen,moderne Managementstrukturen. Das ist doch auch in dem Dialogprozess, den das Ministeriumangestrengt hat, deutlich geworden, dass wir eben mit den Hochschulräten, die wir eingeführt haben,da offensichtlich da auch Strukturen haben, die da ganz gut funktionieren, dass es eigeneWirtschaftsberichte gibt oder eigene Berichte, die die Hochschulen vorlegen müssen, Flexibilisierungbeim Personal. Ich habe mir einmal eine Zahl herausgearbeitet, in Jena haben sich die Drittmittelstellenseit 2007 verdoppelt. Das zeigt doch, dass diese Flexibilisierung auch offensichtlichWirkung erzielt. Man sieht auch in den aktuellen Haushaltsberatungen, wo wir ja auch beim Personalnoch einmal Chancen schaffen, quasi den atmenden Deckel da in den Personalstellen da auchzu nutzen, dass wir in Thüringen da durchaus auch auf einem sehr guten Weg sind. Deswegenglaube ich, das, was Sie ansprechen, ist weitgehend eine Bundeskompetenz, wo der Bund sagt,okay, wir wollen hier klare Wegmarken einrammen, das hat gut funktioniert, glaube ich, hat dieBundesregierung auch richtig gemacht. Wir sind in Thüringen da auf einem sehr guten Weg. Undmit dem Antrag, den wir da mit der LINKEN weiter diskutieren zum Thema Forschung, glaube ich,können wir das eine oder andere Thema auch auffangen. Dementsprechend votiert meine Fraktionin ihrer Allumfänglichkeit für Ablehnung.(Beifall CDU)Vizepräsident Gentzel:Danke, Herr Abgeordneter. Das Wort hat jetzt Abgeordnete Hitzing von der FDP-Fraktion.Abgeordnete Hitzing, FDP:Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Vielen Dank für den Sofortbericht,Herr Prof. Dr. Deufel. Ich möchte auch gleich zu Anfang meines Redebeitrags sagen, dass wirschon einer Ausschussüberweisung - beantragt wurde sie von Frau Dr. Kaschuba, ich beantragesie auch noch einmal - mit positivem Optimismus entgegensehen, so will ich es einmal formulieren.Lassen wir uns da einmal überraschen, wie das ausgehen wird. Ich begründe Ihnen auch, warumich denke, dass es wichtig ist, diesen Antrag und den Inhalt des Antrags im Ausschuss zu habenund dort zu diskutieren, weil es eben nicht darum geht, dass wir abwarten müssen, bis die ArbeitsgruppeWissenschaftsfreiheitsgesetz der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz Ende Februaroder eventuell Mai ein Ergebnis vorlegt, sondern, wenn man den Antrag aufmerksam liest, siehtman, dass unter II Punkt 1 steht: „Die Landesregierung wird aufgefordert, in der Arbeitsgruppe einezügige und möglichst unbürokratische Umsetzung … voranzutreiben. Und Punkt 2: „… dem Landtagzeitnah Entwürfe zu entsprechenden Änderungen gegebenenfalls durch ein Gesetz zur Umset-