Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 106. Sitzung Freitag, den 14.12 ...

(Staatssekretär Prof. Dr. Merten)Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode - 106. Sitzung - 14.12.2012 121Ich will zunächst noch zum Abgeordneten Möller sagen: Ja, Familienfreundlichkeit heißt, dass manernst nimmt, dass Kinder in unterschiedlichen Situationen untergebracht sind, und dass man diesemUmstand Rechnung trägt. Aber genau deshalb haben wir eine Anhörung durchgeführt und genaudeshalb werden wir das in unseren Verordnungsentwurf mit aufnehmen, weil das angemessenist, nichts anderes.Präsidentin Diezel:Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Barth?Prof. Dr. Merten, Staatssekretär:Sehr gern.Präsidentin Diezel:Bitte schön, Herr Abgeordneter Barth.Abgeordneter Barth, FDP:Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, ich hatte den Eindruck, dass Sie nur übereinen bestimmten Teil der Gebührentabelle reden. Ich würde Sie herzlich bitten, über die gesamteGebührentabelle zu reden. Da es eine Frage sein muss, ist die Frage, ob Sie es denn auch bittemal tun würden.Prof. Dr. Merten, Staatssekretär:Werter Herr Abgeordneter, Sie dürfen versichert sein, dass ich zu diesem Teil auch noch etwas sagenwerde. Ich bitte nun um Nachsicht, dass ich sukzessive immer ein Argument nach dem andernaufgreife, aber da werde ich noch darauf zurückkommen, seien Sie versichert. Ich gehe in dem,was die Abgeordneten hier vorgetragen haben, in der Reihenfolge vor und insofern bitte ich umNachsicht. Aber ich werde auch zu den Argumenten von Frau Hitzing noch kommen, die ja das angesprochenhat.Der Abgeordnete Kowalleck hat nun gesagt, seine Fraktion sei überrascht gewesen wegen der Erhöhungder Hortkostenbeteiligungsverordnung. Ja, was soll ich dazu sagen? Mag sein. Aber ichbin ein Freund von Kommunikation. Unterhalten Sie sich mal mit dem Finanzminister, der war vonAnfang an an diesem Thema mit beteiligt. Völlig unschädlich, gelegentlich Kommunikation zu befördern,und da man gelegentlich auch Klarheit bekommen kann, bitte ich auch intern die Diskussiondoch vielleicht gelegentlich einmal zu ventilieren.(Unruhe CDU)Das mag Ihnen missfallen. Ich habe im Übrigen auch im Ausschuss, in unserem Ausschuss, sozusagenim Arbeitskreis, auch dargestellt, in welcher Weise sich die Frage der Erhöhung der Hortkosteneinnahmenim Bezug der Diskussion mit dem Finanzminister abgezeichnet hat. Da war HerrKowalleck nicht dabei, aber Herr Emde, das können Sie ihm ja gern noch mal mitteilen, Sie warenja zugegen, so dass wir diesen Punkt aufgegriffen haben. Er hat auch darauf verwiesen, dass sichjetzt der Verwaltungsaufwand geradezu explosionsartig erhöhen würde und die Zeche würden die