neuer Krankheitserreger - Sonnenzeitung

© Shutterstock
THEMA
30
Geeinigt
wären sie stark
Mit vereinten Kräften könnten
die Oppositionsparteien jetzt einen großen
Schritt in eine sonnige Zukunft wagen.
Vera Liebl
Die Novelle zum Ökostromgesetz braucht im Parlament, da darin mehrere Verfassungsbestimmungen enthalten sind,
eine Zweidrittelmehrheit. Diese haben die beiden Regierungsparteien nach der letzten Wahl verloren. Daher braucht
die Regierung die Zustimmung von zumindest einer Oppositionspartei. Im Vorfeld gab es bereits Hinweise darauf, dass
die angesprochenen Parteien ihre Zustimmung verweigern könnten. Die Sonnenzeitung wollte es genau wissen und
befragte die drei zuständigen oppositionellen Energiesprecher zu ihrer Haltung zur Gesetzesnovelle. Auffallend ist, dass
alle drei Fraktionen relativ junge und ambitionierte Abgeordnete mit der Vertretung der Energiefrage betraut haben.
Auf sie setzen die Vertreter der erneuerbaren Stromproduzenten. Wenn sie geeinigt vorgehen, könnten sie österreichische
Energiegeschichte schreiben.
Im Gespräch war die Sonnenzeitung mit Norbert Hofer von der FPÖ,
Christiane Brunner von den Grünen und Rainer Widmann vom BZÖ.
Norbert Hofer
Energiesprecher FPÖ
Abgeordneter zum
Nationalrat
© Parlamentsdirektion / Mike Ranz
SONNENZEITUNG: Wie sollte die
Novellierung zum Ökostromgesetz
2012 aussehen, damit sie Ihre Unterstützung
erhält? Ist der Abbau der
Warteliste zu bestehenden Tarifen für
Sie unabdingbarer Bestandteil einer
sinnvollen Novellierung?
Hofer: Die Notwendigkeit des Abbaus
der Warteliste wurde von mir
in den Gesprächen mit dem Wirtschaftsminister
angesprochen und
ist natürlich eine Voraussetzung für
die Zustimmung der FPÖ zum neuen
Ökostromgesetz. Weitere Eckpunkte
sind die Erweiterung der Gesetzeslaufzeit
auf 2020, eine Überarbeitung
der Zielsetzung für den Ökostromaus-
Rainer Widmann
Energiesprecher BZÖ
Abgeordneter zum
Nationalrat
bau sowie natürlich ein Verabschieden
von der bisherigen Deckelung.
Brunner: Wir wollen ein Gesetz
ohne Deckel, mit garantierten Tarifen,
Planungssicherheit und einem
klar formulierten Ziel für Strom aus
erneuerbaren Energieträgern (100
Prozent bis 2020). Den Abbau der
Warteschleife haben wir schon
vor dem Entwurf in die Diskussion
eingebracht. Ich halte eine einmalige
Abbauaktion außerhalb des Gesetzes
und damit die Aufl ösung der Warteschleife
für dringend notwendig, um
wieder einen kontinuierlichen Ausbau
von Ökostrom in Österreich herstellen
zu können.
© Parlamentsdirektion / Mike Ranz