Allianz für eine nachhaltige Beschaffung - DSTGB VIS

Expertengruppe Statistik/Monitoring
I. Einleitung
„Die 2009 eingeführte Berücksichtigung vergabefrem-
der Aspekte wird in ihren Wirkungen geprüft und
gegebenenfalls korrigiert.“ heißt es im Koalitionsver-
trag von 2009. Die Wirksamkeit (unter-)gesetzlicher
Maßnahmen, die die Nachhaltigkeit des öffentlichen
Einkaufes betreffen, kann aber tatsächlich nur anhand
valider Daten geprüft werden.
Die erforderlichen Daten jedoch liegen nicht vor. Wie
die Expertengruppe Statistik/Monitoring bereits im
Vorjahr aufgezeigt hat, handelt es sich dabei um ein
grundsätzliches Problem in Deutschland. Es existiert
weder eine Gesamtstatistik der öffentlichen Beschaf-
fung, noch sind Statistiken zu Teilfragen verfügbar.
Die geltenden EU-Vergaberichtlinien verpflichten die
EU-Mitgliedstaaten, und damit auch Deutschland,
zwar, zum 31. Oktober eines jeden Jahres den Wert
sowie die Anzahl der vergebenen Aufträge an die Eu-
ropäische Kommission zu melden, jedoch betrifft
diese Verpflichtung weitgehend nur den Oberschwel-
lenbereich. Der Unterschwellenbereich wird lediglich
für oberste Bundesbehörden abgebildet, indem deren
Auftragsvolumina geschätzt werden.
Der Mangel explizit an Daten zur nachhaltigen Be-
schaffung in Deutschland zeigte sich auch im Zusam-
menhang mit der Beantwortung der Großen Anfrage
der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Ute Koczy, Viola
von Cramon-Taubadel u. a. und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Öffentliche Be-
schaffung durch die Bundesregierung nach sozialen,
ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien“
(BT-Drucksache 17/7426).
Nachdem die Expertengruppe Statistik/Monitoring
2011 hauptsächlich die Datenlage in der Europäischen
Union sowie bei Bund, Ländern und Kommunen
untersucht sowie die gesetzlichen Vorschriften zur
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Erhebung statistischer Daten geprüft hatte, entschied
sie sich 2012 für einen pragmatischen Untersuchungs-
ansatz. Dieser umfasst drei Arbeitsschritte:
� Definition nachhaltiger öffentlicher Beschaffung,
� Festlegung eines Musterwarenkorbes, der einem
Monitoring nachhaltiger öffentlicher Beschaffung
zu Grunde gelegt werden kann,
� Untersuchung und Darstellung praktischer Lö-
sungsansätze.
II. Definition nachhaltiger öffentlicher Be-
schaffung
II.1. Nachhaltigkeit
Bereits zu Beginn des 18. Jahrhunderts wurde der
Begriff der Nachhaltigkeit als theoretisches Konzept
entwickelt. Hans Carl VON CARLOWITZ verwendete
ihn 1713 erstmals für den Bereich der Forstwirtschaft.
In der Praxis orientierte man sich an Aspekten der
Nachhaltigkeit sogar schon seit dem 15. Jahrhundert
in einigen Gegenden auf dem Gebiet des heutigen
Deutschlands. Für die Forstwirtschaft war Nachhal-
tigkeit gleich bedeutend mit nachhaltiger Nutzung der
Forste. In den Wäldern sollte nur so viel Holz einge-
schlagen werden, wie nachwächst. Außerdem sollte
anderen natürlichen Flächen durch die Waldbewirt-
schaftung kein Schaden zugefügt werden.
Nachteilig an dem damaligen Verständnis von Nach-
haltigkeit beziehungsweise von nachhaltiger Waldbe-
wirtschaftung war insbesondere, dass es sehr eindi-
mensional war. Die Aspekte der Wirtschaftlichkeit –
Die Wälder sollten vornehmlich produktiv sein und
bleiben! – und der Nutzbarkeit des Holzes standen
klar im Vordergrund. Wechselwirkungen mit anderen
natürlichen Systemen wurden nicht genügend berück-
sichtigt. Weil insbesondere darauf geachtet wurde,
dass stets eine ausreichende Menge schlagbaren Hol-
zes zur Verfügung stand, vernachlässigte man bei der
Waldbewirtschaftung zum Beispiel das Erfordernis