Allianz für eine nachhaltige Beschaffung - DSTGB VIS

Expertengruppe Statistik/Monitoring
gischen und weniger mit der sozialen Dimension der
Nachhaltigkeit verknüpft als zuvor noch der Brundt-
land-Bericht.
Ungeachtet dessen werden die Erkenntnisse im Zu-
sammenhang mit Nachhaltigkeit und nachhaltiger
Entwicklung immer umfangreicher. Daraus resultiert,
dass entsprechende Definitionen – vor allem auf kon-
kreten Entscheidungsebenen wie einer nachhaltigen
Beschaffung – immer wieder angepasst werden. So
kann eine Definition von Nachhaltigkeit nur sehr be-
grenzt „statisch“ sein, sondern muss – im Gegenteil –
in höchstem Maße „dynamisch“ angepasst werden, um
dem vorstehend skizzierten permanenten Erkenntnis-
gewinn ausreichend Rechnung zu tragen. Nachhaltig-
keit ist in diesem Sinne ein normatives Verteilungs-
und Teilhabekonzept.
Unbestritten dürfte heute sein, dass das Konzept der
Nachhaltigkeit drei Kerndimensionen umfasst:
� ökonomische Dimension,
� ökologische Dimension und
� soziale Dimension.
Gleichfalls ist anerkannt, dass die Begriffe Nachhaltig-
keit beziehungsweise nachhaltige Entwicklung nicht
abschließend definierbar sind, da sie zu einem großen
Teil normativ geprägt sind. Ebenso wenig sind sie
eindeutig mit naturwissenschaftlichen Methoden be-
leg- und beweisbar – allerdings sind absolute Grenzen,
die den äußeren Rahmen setzen, einzuhalten, etwa die
anerkannten Menschenrechte oder Tragfähigkeits-
grenzen ökologischer Systeme (zum Beispiel 2-Grad-
Ziel der internationalen Klimapolitik). Und schließlich
sind sie auch zu einem wesentlichen Teil das Ergebnis
gesellschaftlicher Aushandlungsprozesse.
Die Bundespolitik stellt sich diesem Aushandlungs-
prozess: Seit 2002 hat sich die Bundesregierung – nun
120
bereits über drei Legislaturperioden hinweg – in der
nationalen Nachhaltigkeitsstrategie auf eine verbindli-
che Nachhaltigkeitsdefinition, einschließlich Zielen,
Indikatoren und so genannter Managementregeln
festgelegt (siehe hierzu Fortschrittsbericht 2012). Un-
ter anderem dienen diese als Orientierung für die
Nachhaltigkeitsprüfung neuer Gesetzesvorhaben.
II.2. Nachhaltige öffentliche Beschaffung
Analog zu den Begriffen Nachhaltigkeit und nachhal-
tige Entwicklung gibt es folglich verschiedene Defini-
tionen für nachhaltige öffentliche Beschaffung, wobei
eine erkennbare Schwerpunktsetzung meist auf ökolo-
gischen Aspekten der Nachhaltigkeit liegt.
In ihrer Mitteilung zum Umweltorientierten Öffentli-
chen Beschaffungswesen vom 16.7.2008 definiert die
Europäische Kommission umweltorientierte Beschaf-
fung beispielsweise als einen: „… Prozess, in dessen
Rahmen die staatlichen Stellen versuchen, Güter,
Dienstleistungen und Arbeitsverträge zu beschaffen,
die während ihrer gesamten Lebensdauer geringere
Folgen für die Umwelt haben als vergleichbare Pro-
dukte mit der gleichen Hauptfunktion.“ (S. 5)
Eher an den typischen Arbeitsabläufen beim öffentli-
chen Einkauf ausgerichtet ist die Schrittfolge, die die
Europäische Kommission 2005 in ihrem Handbuch
für eine umweltorientierte Beschaffung für einen um-
weltorientierten öffentlichen Beschaffungsprozess
beschreibt:
� Abwägung, welche Produkte, Dienst- und Bau-
leistungen am besten geeignet sind.
� Bedarfsermittlung und angemessene Bedarfsfor-
mulierung.
� Aufstellen eindeutiger und präziser technischer
Spezifikationen.
� Festlegung der Eignungskriterien.
� Festlegung der Zuschlagskriterien.