Subsidiarität - Münchner Trichter

Didier ZuiliSubsidiarität – eine Sache der PolitikGeschichtlich gesehen ist Frankreich ein zentralistischesLand, in dem politische Entscheidungen inund von Paris getroffen werden. 1981 und 1982wurde mittels einer Reihe von Gesetzen unter der neuensozialistischen Regierungsgewalt eine Dezentralisierunginitiiert. Verschiedene territoriale Ebenen erhielten eineReihe von Befugnissen; die Regionalverwaltungen (22),die Generaldirektionen (100) und die Gemeinden (mehrals 36.000). Zum Beispiel sind im Bereich der formellenBildung die Regionen für die Gymnasien, die Landkreisefür die Realschulen und die Städte für die Grundschulenverantwortlich. Gleichzeitig behält der Staat die Hoheitüber die Unterrichtsinhalte. Allerdings – und das zeigt dasMisstrauen des Staates vis-a-vis der Dezentralisierung –hat der Staat in jeder Region und für jede Richtlinie Verwaltungsorganeinstalliert, die die richtige Umsetzung derDezentralisierung durch die regionalen Verwaltungenüberwachen. Der Staat hat sogar die Macht, die Entscheidungender regionalen Verwaltungen zu zensieren oderunter seine Entscheidungshoheit zu stellen.Tatsächlich herrscht bei der öffentlichen Staatsverwaltungdas vom Zentrum ausgehende „top down“-Prinzip,das sich durch jede Ebene der lokalen Politik durchzieht.Dieser Trend wird in der Schaffung neuer Verwaltungsstrukturensichtbar, beispielsweise in den Metropolregio-18