Subsidiarität - Münchner Trichter

Also eigentlich kaum ein Unterschied zu unserer heutigenDefinition. Aber die Theorie ist das eine, die Realität dasandere. Wir sind sehr stolz in München, dass wir ein vielfältigesAngebot durch die Freien Träger und Wohlfahrtsverbändegerade im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe,im Bildungs- und Sozialbereich haben. Aber dennoch gibtes immer wieder Diskussionen darüber, was kann, darfoder muss die öffentliche Hand wirklich selbst leisten. Soganz ohne politischen Druck werden die Leistungen nichtabgegeben, obwohl man sich im Nachhinein dann dochhäufig selbst lobt, wie gut das Prinzip der Subsidiaritätfunktioniert. Der Bereich der Kindertageseinrichtungenund Krippen ist ein beredtes Beispiel dafür.Der Begriff der Subsidiarität wird gerne und jederzeit alsArgument benutzt, um die eigenen Ansprüche zu rechtfertigen.Häufig wird, wenn das Geld knapp wird, dasPrinzip der Subsidiarität versus öffentliche Förderung gestellt,um zu betonen, dass man auf gar keinen Fall dasPrinzip der Subsidiarität unterlaufen will. Eigeninitiativeund Unabhängigkeit gewinnen dann plötzlich an Bedeutung.In München denke ich haben wir gerade durch das großeFeld der Wohlfahrtsverbände und der anerkannten freienTräger der Jugendhilfe ein Beispiel dafür, wie Subsidiaritätfunktionieren kann. Allerdings bewegen wir unsimmer auf einer Gratwanderung, wie wir das häufig erleben.In den Jahren meiner Stadtratstätigkeit hat sich dasGleichgewicht zunehmend zugunsten der Subsidiaritätverschoben, so wie es im Kinder- und JugendhilfegesetzKJHG auch gefordert ist. Manche Punkte haben wir heftigdiskutiert, aber letztendlich waren die freien Trägerdie Gewinner. Heute wird die Diskussion allerdings wiederschwieriger, was aber durchaus verständlich ist. Zusätzlichzu den freien Trägern drängen immer mehr kommerzielleAnbieter in diesen Bereich. Beispiele dafür habenwir im Bereich der Krippen- und Kindertagesstättenversorgunggenug. Gleichzeitig werden die gesetzlichen Auflagenimmer höher, die finanziellen Belastungen größerund die Rahmenbedingungen immer komplizierter.Es wird also auch in den kommenden Jahren eine derwichtigsten Aufgaben des Münchner Stadtrats sein, dieseBalance zu gewährleisten und dafür zu sorgen dass sichdas Gleichgewicht nicht wieder auf die Seite der öffentlichenTrägerschaft verschiebt.