Die Ursachen von Rechtsextremismus und mögliche ...

2003/2004 wurde im Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung das Konzept
der Bürgerkonferenz „Die Ursachen von Rechtsextremismus und
mögliche Gegenstrategien der Politik“ entwickelt.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Bürgerkonferenz zu dem Thema
„Die Ursachen von Rechtsextremismus und mögliche Gegenstrategien
der Politik“ durchgeführt, weil diese Methode sowohl der politischen
Bildung als auch der Demokratieförderung dient – zwei Kernaufgaben
der Friedrich-Ebert-Stiftung. In einer Bürgerkonferenz können sich Bürgerinnen
und Bürger umfassend über ein Thema informieren, sich eine
eigene Meinung bilden und müssen diese durch Diskussionen in einem
Konsenspapier zusammenbringen. Dies ist ein urpolitischer Vorgang und
dient damit der politischen Bildung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Indem das erarbeitete „Bürgervotum“ Politik und Öffentlichkeit zur Verfügung
gestellt wird, greifen die Bürgerinnen und Bürger gleichzeitig in
die öffentliche Debatte zum Thema Rechtsextremismus ein und leisten
einen Beitrag zur politischen Entscheidungsfindung aus Bürgersicht.
Die der Bürgerkonferenz zugrunde liegende Fragestellung ist bewusst
allgemein gehalten und enthält zwei Aspekte. Sie unterteilt sich in einen
analytischen (Frage nach den Ursachen) und einen konstruktiv-politischen
Aspekt (Frage nach den Gegenstrategien). Bei der Diskussion der
vielfältigen Ursachen des Rechtsextremismus ist das Ziel eine möglichst
tabufreie Diskussion im geschützten, nicht öffentlichen Rahmen der Bürgerkonferenz.
Im zweiten Schritt sollte der politische Handlungsbedarf
diskutiert und möglichst konkret beantwortet werden, welche Möglichkeiten
und Notwendigkeiten die Bürger/innen in der politischen Auseinandersetzung
mit dem Rechtsextremismus sehen.
60