Berliner Zeitung 23.11.2018

12 * Berliner Zeitung · N ummer 274 · F reitag, 23. November 2018
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Berlin
POLIZEIREPORT
Nach Unfall geflohen.
EinAutofahrer und ein Busfahrer der
BVGsind in Mahlsdorfnach einem
Unfall aneinandergeraten. Ein37
Jahrealter Autofahrer war auf der
Kreuzung Lemkestraße,Ecke Greifswalder
Straße mit einem Buskollidiert.
Dabei verlor er das Nummernschild
seines Wagens.Der 43-jährige
Busfahrer hatte das Kennzeichen gefunden
und die Polizei alarmiert.
Kurz darauf kam der Autofahrer zurück
zum Unfallortund forderte die
Herausgabe des Nummernschilds.
Als der Busfahrer dies verweigerte,
kam es zu einer Rangelei. DiePolizei
ermittelt wegen unerlaubten Entfernens
vomUnfallort.
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über Fehler offen sprechen sollte
Nach Küssen geschlagen.
Zwei Männer sind in Mitte geschlagen
worden, weil sie Zärtlichkeiten
austauschten. Diebeiden 18-Jährigen
waren am späten Mittwochabend
am Rosenthaler Platz in eine
Straßenbahn der Linie M8 gestiegen.
Nachdem sie sich hinsetzten, küssten
sie sich. EinFahrgast soll die
Männer erst beschimpft und homophob
beleidigt haben. Dann soll er
zusammen mit einem weiteren Unbekannten
die 18-Jährigen ins Gesicht
geschlagen haben. EinZeuge
ging dazwischen. DieOpfer stiegen
an der Allee der Kosmonauten aus.
Nach Kollision verletzt.
Ein18Jahrealter Autofahrer ist bei
einem Unfall in Wilmersdorfschwer
verletzt worden. Derjunge Mann
war am Mittwochnachmittag in ein
Auto gefahren, das an der Kreuzung
Laubacher Straße links abbiegen
wollte.Der 19 Jahrealte Fahrer des
anderen Autos blieb unverletzt. Die
Beifahrerin des 18-Jährigen erlitt einen
Schock. (lex.)
Mehr Rechte für Geschwisterkinder
Rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen sorgen für einige Änderungen im neuen Schulgesetz
VonMartin Klesmann
Der rot-rot-grüne Senat
plant umfassende Änderungen
im Schulgesetz.
Die Koalitionsfraktionen
setzten am Donnerstag im Bildungsausschuss
noch einige Korrekturen
durch. Geschwisterkinder und ihre
Eltern dürften zum Beispiel erfreut
sein. Schulpflichtige Kinder erhalten
künftig auch dann einen Platz an der
Grundschule der älteren Geschwister,
wenn der Einzugsbereich inzwischen
geändert wurde und das jüngere
Kind einem anderen Schulsprengel
zugeordnet ist. „Sie werden
auf Antrag der Erziehungsberechtigten
den Schülerinnen und Schülern
gleichgestellt, die in diesem Einzugsbereich
wohnen“, heißt es nun in der
korrigierten Gesetzesfassung.
Das ist für viele Geschwisterkinder
wichtig. Denn wegen oft stark
steigender Schülerzahlen ändern
Bezirke etliche Einzugsbereiche nahezu
jährlich. Das sorgte zuletzt für
Verunsicherung und Unmut.
Präzisierungen gab es auch beim
Datenschutz: Künftig dürfen Schulen
die Namen, Geburtsdaten und
Anschriften vonSchülernund Eltern
an den Schulärztlichen Dienst geben
–aber nur mit Einwilligung der betroffenen
Personen. Ab dem 14. Lebensjahr
erhalten Schüler das Recht,
ihreSchülerakten selbst einzusehen.
Die Koalitionsfraktionen stärkten
zudem den Gedanken der Inklusion.
„Jede Schule ist inklusiv zu gestalten“,
heißt es nun ganz prinzipiell im
Gesetz. Schulen werden zudem ausdrücklich
verpflichtet, die Kinder
und Jugendlichen vor Diskriminierung
zu schützen. Schüler mit sonderpädagogischem
Förderbedarf
haben nun einen verbrieften Anspruch,
eine allgemeine Schule zu
besuchen, wenn sie oder die Eltern
es wünschen. Die Linke wollte zunächst
durchsetzen, dass Schüler
mit Behinderung einen Anspruch
auch auf eine bestimmte Förderschwerpunkt-Schule
haben sollten.
Doch das scheiterte offenbar an Kapazitätsgrenzen
und Kosten. Der
Schulleiter einer allgemeinen Schule
An derselben Grundschule: Geschwisterkinder können zusammenbleiben.
darfeinen angemeldeten Schüler im
Förderbedarf aber nur abweisen,
wenn„für eine angemessene Betreuung
die personellen, sächlichen oder
organisatorischen Möglichkeiten
nicht vorhanden sind“. Hier entscheidet
künftig die Schulaufsicht,
ob die Wunschschule, eine andere
allgemeine Schule oder eine Förderschule
infrage kommt – auch hier
muss das im Einvernehmen mit den
Erziehungsberechtigten geschehen.
Gestärkt wird künftig auch der
Bildungsgang „Integrierte Berufsausbildungsvorbereitung“.
„Das lag
ISTOCKPHOTO
mir sehr am Herzen“, sagte Maja Lasic,
bildungspolitische Sprecherin
der SPD-Fraktion. Hier geht es um
Jugendliche oft ohne Abschluss, die
nicht mehr schulpflichtig sind. Sie
erhalten in den Vorbereitungskursen
gewissermaßen Nachhilfe in Allgemeinbildung,
werden in Praktika auf
einen Beruf vorbereitet und dabei
begleitet. Derinder Regel einjährige
Bildungsgang führtzukeinem direkten
Berufsabschluss,aber zu „Qualifizierungsbausteinen“,
auch ein
Schulabschluss kann erworben werden,
heißt es im Gesetz. Ausdrücklich
wird auch festgelegt, dass alle
Lehrkräfte den Unterricht „auf Basis
der Werte des Grundgesetzes“ gestalten.
Die gesetzliche Demokratieerziehung
geht so weit, dass die
Schülervertretung spätestens zwei
Monate nach Schuljahresbeginn die
erste Sitzung abzuhalten hat.
Die CDU scheiterte im Bildungsausschuss
mit zahlreichen Änderungsanträgen.
CDU-Bildungspolitikerin
Hildegard Bentele forderte,
die Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss
für angehende Oberstufenschüler
genauso abzuschaffen
wie das Losverfahren beim Übergang
in die weiterführenden Schulen.
Das Probejahr an Gymnasien
wollte die CDU auf ein halbes Jahr
verkürzen. „Schüler verlieren sonst
unnötig Zeit, bevor ein Schulwechsel
erfolgen kann“, meinte Bentele. Ansonsten
arbeitet sich die CDU an der
Gemeinschaftsschule ab, die im Gesetz
nun als „schulstufenübergreifende
Schulart“ gesetzlich verankert
ist. 70 Prozent der Plätze für Schulanfänger
sind dort künftig für Erstklässler
aus dem Einzugsbereich reserviert.
DieCDU forderthier einWiderspruchsrecht
der Eltern, die ihre
Kinder nicht an diesem Schultyp
einschulen wollen.
Mehr Rückstellungen
Am Rande der Sitzung wurde bekannt,
dass wieder deutlich mehr Eltern
ihre schulpflichtig werdenden
Kinder ein Jahr länger in der Kita lassen.
ZumSchuljahr 2018/19 wurden
11,8 Prozent des Jahrgangs, also
knapp 4000 Schüler auf Antrag zurückgestellt,
bestätigte die Bildungsverwaltung.
In den Kitas werden also
nicht so viele Plätzefrei, wie vonjungen
Eltern erhofft. Die Zahl der
Rückstellungen ist deutlich höher als
im Vorjahr mit 3225. Zum Schuljahr
2017/18 hatte Berlin die Früheinschulung
abgeschafft und das Einschulungsalter
um drei Monate erhöht.
Zuvorwar die Anzahl der beantragten
Rückstellungen deutlich höher
gewesen. Jetzt aber steigt sie
wieder an. Es wird, so scheint es,immer
genug Elterngeben, die ihr Kind
für noch nicht schulreif halten.
Michelle
Obama kommt
nach Berlin
Frühere First Lady der USA
stellt ihre Memoiren vor
Die frühere amerikanische First
Lady Michelle Obama stellt ihre
gerade erschienen Memoiren in Berlin
vor. Die 54-Jährige komme im
Rahmen ihrer Europa-Tour am
6. Dezember zu einem kurzen, exklusiven
Besuch in die Hauptstadt,
teilte die Verlagsgruppe Random
House am Donnerstag mit. Obama
werde vor geladenen Gästen und
Pressevertretern über ihr Buch sprechen,
hieß es.
Die Autobiografie „Becoming.
Meine Geschichte“ war am 13. November
weltweit zeitgleich erschienen.
Die deutsche Ausgabe (Goldmann
Verlag) war den Angaben zufolge
bereits wenige Stunden nach
dem Verkaufsstart Nummer 1 der
Bestsellerliste. Schon in der ersten
Woche seien fast 200 000 Exemplare
verkauft worden, so Random House.
Die Nachauflage von 100 000 Exemplaren
befinde sich bereits in der
Auslieferung. Unter dem US-Titel
„Becoming“ („Werden“) beschreibt
die 54 Jahrealte Ehefrau vonEx-Präsident
Barack Obama ihren Werdegang
–von der Kindheit im rauen Süden
Chicagos bis ins Weiße Haus.
Das 542 Seiten umfassende Buch ist
mit zahlreichen Bildern aus ihrem
Privatleben illustriert. (dpa)
Ihr Buch steht auf der Bestsellerliste:
Michelle Obama kommt nach Berlin.
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