Berliner Zeitung 23.11.2018

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12 * Berliner Zeitung · N ummer 274 · F reitag, 23. November 2018 ························································································································································································································································································· Berlin POLIZEIREPORT Nach Unfall geflohen. EinAutofahrer und ein Busfahrer der BVGsind in Mahlsdorfnach einem Unfall aneinandergeraten. Ein37 Jahrealter Autofahrer war auf der Kreuzung Lemkestraße,Ecke Greifswalder Straße mit einem Buskollidiert. Dabei verlor er das Nummernschild seines Wagens.Der 43-jährige Busfahrer hatte das Kennzeichen gefunden und die Polizei alarmiert. Kurz darauf kam der Autofahrer zurück zum Unfallortund forderte die Herausgabe des Nummernschilds. Als der Busfahrer dies verweigerte, kam es zu einer Rangelei. DiePolizei ermittelt wegen unerlaubten Entfernens vomUnfallort. Anzeige Lesen Sie am Wochenende Karriere Nebenbei selbstständig: Als Angestellter ein Gewerbe starten Nobody is perfect: Warum man über Fehler offen sprechen sollte Nach Küssen geschlagen. Zwei Männer sind in Mitte geschlagen worden, weil sie Zärtlichkeiten austauschten. Diebeiden 18-Jährigen waren am späten Mittwochabend am Rosenthaler Platz in eine Straßenbahn der Linie M8 gestiegen. Nachdem sie sich hinsetzten, küssten sie sich. EinFahrgast soll die Männer erst beschimpft und homophob beleidigt haben. Dann soll er zusammen mit einem weiteren Unbekannten die 18-Jährigen ins Gesicht geschlagen haben. EinZeuge ging dazwischen. DieOpfer stiegen an der Allee der Kosmonauten aus. Nach Kollision verletzt. Ein18Jahrealter Autofahrer ist bei einem Unfall in Wilmersdorfschwer verletzt worden. Derjunge Mann war am Mittwochnachmittag in ein Auto gefahren, das an der Kreuzung Laubacher Straße links abbiegen wollte.Der 19 Jahrealte Fahrer des anderen Autos blieb unverletzt. Die Beifahrerin des 18-Jährigen erlitt einen Schock. (lex.) Mehr Rechte für Geschwisterkinder Rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen sorgen für einige Änderungen im neuen Schulgesetz VonMartin Klesmann Der rot-rot-grüne Senat plant umfassende Änderungen im Schulgesetz. Die Koalitionsfraktionen setzten am Donnerstag im Bildungsausschuss noch einige Korrekturen durch. Geschwisterkinder und ihre Eltern dürften zum Beispiel erfreut sein. Schulpflichtige Kinder erhalten künftig auch dann einen Platz an der Grundschule der älteren Geschwister, wenn der Einzugsbereich inzwischen geändert wurde und das jüngere Kind einem anderen Schulsprengel zugeordnet ist. „Sie werden auf Antrag der Erziehungsberechtigten den Schülerinnen und Schülern gleichgestellt, die in diesem Einzugsbereich wohnen“, heißt es nun in der korrigierten Gesetzesfassung. Das ist für viele Geschwisterkinder wichtig. Denn wegen oft stark steigender Schülerzahlen ändern Bezirke etliche Einzugsbereiche nahezu jährlich. Das sorgte zuletzt für Verunsicherung und Unmut. Präzisierungen gab es auch beim Datenschutz: Künftig dürfen Schulen die Namen, Geburtsdaten und Anschriften vonSchülernund Eltern an den Schulärztlichen Dienst geben –aber nur mit Einwilligung der betroffenen Personen. Ab dem 14. Lebensjahr erhalten Schüler das Recht, ihreSchülerakten selbst einzusehen. Die Koalitionsfraktionen stärkten zudem den Gedanken der Inklusion. „Jede Schule ist inklusiv zu gestalten“, heißt es nun ganz prinzipiell im Gesetz. Schulen werden zudem ausdrücklich verpflichtet, die Kinder und Jugendlichen vor Diskriminierung zu schützen. Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf haben nun einen verbrieften Anspruch, eine allgemeine Schule zu besuchen, wenn sie oder die Eltern es wünschen. Die Linke wollte zunächst durchsetzen, dass Schüler mit Behinderung einen Anspruch auch auf eine bestimmte Förderschwerpunkt-Schule haben sollten. Doch das scheiterte offenbar an Kapazitätsgrenzen und Kosten. Der Schulleiter einer allgemeinen Schule An derselben Grundschule: Geschwisterkinder können zusammenbleiben. darfeinen angemeldeten Schüler im Förderbedarf aber nur abweisen, wenn„für eine angemessene Betreuung die personellen, sächlichen oder organisatorischen Möglichkeiten nicht vorhanden sind“. Hier entscheidet künftig die Schulaufsicht, ob die Wunschschule, eine andere allgemeine Schule oder eine Förderschule infrage kommt – auch hier muss das im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigten geschehen. Gestärkt wird künftig auch der Bildungsgang „Integrierte Berufsausbildungsvorbereitung“. „Das lag ISTOCKPHOTO mir sehr am Herzen“, sagte Maja Lasic, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Hier geht es um Jugendliche oft ohne Abschluss, die nicht mehr schulpflichtig sind. Sie erhalten in den Vorbereitungskursen gewissermaßen Nachhilfe in Allgemeinbildung, werden in Praktika auf einen Beruf vorbereitet und dabei begleitet. Derinder Regel einjährige Bildungsgang führtzukeinem direkten Berufsabschluss,aber zu „Qualifizierungsbausteinen“, auch ein Schulabschluss kann erworben werden, heißt es im Gesetz. Ausdrücklich wird auch festgelegt, dass alle Lehrkräfte den Unterricht „auf Basis der Werte des Grundgesetzes“ gestalten. Die gesetzliche Demokratieerziehung geht so weit, dass die Schülervertretung spätestens zwei Monate nach Schuljahresbeginn die erste Sitzung abzuhalten hat. Die CDU scheiterte im Bildungsausschuss mit zahlreichen Änderungsanträgen. CDU-Bildungspolitikerin Hildegard Bentele forderte, die Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss für angehende Oberstufenschüler genauso abzuschaffen wie das Losverfahren beim Übergang in die weiterführenden Schulen. Das Probejahr an Gymnasien wollte die CDU auf ein halbes Jahr verkürzen. „Schüler verlieren sonst unnötig Zeit, bevor ein Schulwechsel erfolgen kann“, meinte Bentele. Ansonsten arbeitet sich die CDU an der Gemeinschaftsschule ab, die im Gesetz nun als „schulstufenübergreifende Schulart“ gesetzlich verankert ist. 70 Prozent der Plätze für Schulanfänger sind dort künftig für Erstklässler aus dem Einzugsbereich reserviert. DieCDU forderthier einWiderspruchsrecht der Eltern, die ihre Kinder nicht an diesem Schultyp einschulen wollen. Mehr Rückstellungen Am Rande der Sitzung wurde bekannt, dass wieder deutlich mehr Eltern ihre schulpflichtig werdenden Kinder ein Jahr länger in der Kita lassen. ZumSchuljahr 2018/19 wurden 11,8 Prozent des Jahrgangs, also knapp 4000 Schüler auf Antrag zurückgestellt, bestätigte die Bildungsverwaltung. In den Kitas werden also nicht so viele Plätzefrei, wie vonjungen Eltern erhofft. Die Zahl der Rückstellungen ist deutlich höher als im Vorjahr mit 3225. Zum Schuljahr 2017/18 hatte Berlin die Früheinschulung abgeschafft und das Einschulungsalter um drei Monate erhöht. Zuvorwar die Anzahl der beantragten Rückstellungen deutlich höher gewesen. Jetzt aber steigt sie wieder an. Es wird, so scheint es,immer genug Elterngeben, die ihr Kind für noch nicht schulreif halten. Michelle Obama kommt nach Berlin Frühere First Lady der USA stellt ihre Memoiren vor Die frühere amerikanische First Lady Michelle Obama stellt ihre gerade erschienen Memoiren in Berlin vor. Die 54-Jährige komme im Rahmen ihrer Europa-Tour am 6. Dezember zu einem kurzen, exklusiven Besuch in die Hauptstadt, teilte die Verlagsgruppe Random House am Donnerstag mit. Obama werde vor geladenen Gästen und Pressevertretern über ihr Buch sprechen, hieß es. Die Autobiografie „Becoming. Meine Geschichte“ war am 13. November weltweit zeitgleich erschienen. Die deutsche Ausgabe (Goldmann Verlag) war den Angaben zufolge bereits wenige Stunden nach dem Verkaufsstart Nummer 1 der Bestsellerliste. Schon in der ersten Woche seien fast 200 000 Exemplare verkauft worden, so Random House. Die Nachauflage von 100 000 Exemplaren befinde sich bereits in der Auslieferung. Unter dem US-Titel „Becoming“ („Werden“) beschreibt die 54 Jahrealte Ehefrau vonEx-Präsident Barack Obama ihren Werdegang –von der Kindheit im rauen Süden Chicagos bis ins Weiße Haus. Das 542 Seiten umfassende Buch ist mit zahlreichen Bildern aus ihrem Privatleben illustriert. (dpa) Ihr Buch steht auf der Bestsellerliste: Michelle Obama kommt nach Berlin. AP EXKLUSIVE ADRESSEN MÖBEL schonerwohnen, besser leben Art.78380 548,- 348,- * Crazy FRIDAY FR. 23.11. 10:30-19:00 Uhr SA. 24.11. 10:30-19:00 Uhr Art.78612 65,- 89,- 49,- * Art.78183 66,- 39,- * Art.61554 20 49,- * www.rahaus.de % AUF ALLES SOFAS • TISCHE • STÜHLE • BETTEN KOMMODEN • LAMPEN • TEXTILIEN ACCESSOIRES UVM. 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Berliner Zeitung · N ummer 274 · F reitag, 23. November 2018 13 · · ······················································································································································································································································································· Berlin Mit der Kraft aus den Umfragen Auch in Berlin sind die Grünen längst stärkste Partei. Für die Landesdelegiertenkonferenz am Sonnabend verspricht das besondere Spannung VonElmar Schütze Antje Kapek ist derzeit Fraktionsvorsitzende der erfolgreichsten Partei der Stadt. Und demnächst auch Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin? Landesvorstand: Das Gremium wird neu gewählt und besteht aus den beiden Chefs Nina Stahr und Werner Graf, einem Schatzmeister, einer frauen- und geschlechterpolitischen Sprecherin sowie drei Beisitzern. POSTEN UND KANDIDATEN Neu: Rhea Niggemann, frauen- und geschlechterpolitische Sprecherin, hörtauf. Für ihren Posten hat sich Ina Rosenthal beworben. Alle anderen Mitglieder wollen weitermachen. Gegenkandidaturen gibt es nicht. Highlight: Für den Höhepunkt dürfte der Auftritt eines Grünen sorgen, der garnicht zum Berliner Landesverband gehört. Nach der Begrüßung will der Star der Partei und Bundes-Vorsitzende Robert Habeck eine Rede halten. IMAGO Wenn am Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre, würde Berlin nach Lage der Dinge nicht länger ein Rotes Rathaus haben, sondern ein Grünes. Getrieben von einem positiven Bundestrend räumen inzwischen auch die Berliner Grünen bei allen Umfragen ab. Bei der jüngsten Erhebung für den RBB und die Berliner Morgenpost erhielt die Partei, bisher nur drittstärkste Kraft in der rot-rot-grünen Koalition, 24 Prozent der Stimmen. Die Koalitionspartner SPD und Linke verloren und kamen nur noch auf 15 beziehungsweise 18 Prozent. Die CDU als stärkste Oppositionspartei kam ebenfalls auf 18 Prozent. In diese brisanten Zeiten fällt ein turnusmäßiger Landesparteitag der Grünen am kommenden Wochenende in Kreuzberg. In den Tagen zuvorpräsentiertsich die Partei personell geeint wie lange nicht. Zwar ist zweieinhalb Jahre vor der Abgeordnetenhauswahl noch offen, wer für das Amt des Regierenden Bürgermeisters –oder besser:der Regierenden Bürgermeisterin –kandidieren wird. Infrage kämen derzeit Wirtschaftssenatorin Ramona Pop oder Fraktionschefin Antje Kapek. Von möglichen Grabenkämpfen dringt nichts nach außen. Undauch bei der Neuwahl des Landesvorstands droht kein Ungemach (siehe Kasten). Dennoch wirkt es so, als wollten die Grünen dieser Tage mit den Muskeln spielen, austesten, was die angeschlagenen Partner SPD und Linke so akzeptieren. So krachte es am Dienstagvormittag auf der Senatssitzung, als Wirtschaftssenatorin Pop heftig mit Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) aneinandergeriet. Es ging um akute Hilfe für Obdachlose – und darum, warum denn die Sozialverwaltung nicht längst eine nachhaltige Antwort auf die sich bei jeder Kältewelle stellenden Fragen habe. Am Ende einigte man sich darauf, dass erneut die BVG, deren Aufsichtsratsvorsitzende Ramona Pop ist, sogenannte Kältebahnhöfe zur Verfügung stellt. Dabei erklären BVG-Manager doch immer wieder, dass ihreBahnhöfe nicht für die Unterbringung vonMenschen geeignet seien. Sollte Breitenbachs Behörde innerhalb eines Jahres keine Lösung finden und wieder die BVG indie Pflicht nehmen, ist der nächste Streit schon programmiert. Undauch mit der SPD haben die Grünen so manchen Dissens. Zum Beispiel bei dem seit Monaten umstrittenen Schulbauprogramm, das SPD und Linke vonder landseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge verwirklicht sehen wollen. In einem Leitantrag des Grünen-Vorstands, der am Sonnabend abgestimmt werden soll, wirdgefordert, auf eine Kreditfinanzierung für den Schulbau zu verzichten. Stattdessen sollten die Neubauten aus dem vor zwei Wochen verabschiedeten Nachtragshaushalt bestritten werden. Am Donnerstag bemühte sich die Berliner Co-Vorsitzende Nina Stahr sehr, auch nur den Anschein eines Streits abzuräumen. „Wir stellen uns keineswegs gegen das Howoge-Modell oder gar gegen die Koalition“, sagte sie. Der Leitantrag gebe vielmehr die„reine grüne Lehre“ wieder. Beim Thema Videoüberwachung, einem Dauerbrenner zwischen SPD und Grünen, war Stahrs KollegeWerner Graf um Besänftigung bemüht. Während Innensenator Andreas Geisel (SPD) angekündigt hat, acht kriminalitätsbelastete Orte perVideo überwachen zu wollen, hält Graf fest: „Wir haben uns prinzipiell gegen Videoüberwachung ausgesprochen.“ Jedoch möchte er dies nicht als generelle Ablehnung der SPD-Position verstanden wissen. Immerhin: Ein Modellprojekt an einem ausgesuchten Ort könne auch er sich vorstellen, so Graf. Insgesamt, sagten Stahr und Graf, wolle die Partei unbedingt an der Koalition festhalten„und unsereerfolgreiche Arbeit auch nach 2021 fortsetzen“. Eine vorzeitige Koalitionszusage war das naturgemäß nicht. ENTSPANNN DICH! 15× SAUNAA UNDWELLNESSS INBERLIN berlinerbaeder.de|
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