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Vom Reden und Denken
über Europa
Den ersten Anlauf zur gemeinsamen Verfassung hat die Europäische Union abgebrochen. Ob und
wann der zweite folgt, ist offen. Mit zunehmender Grösse stellt sich für die EU die Frage nach
der künftigen Zusammenarbeit. Zeit für Worte und Gedanken. Hans-Peter Wäfler, Economic & Policy Consulting
Er legte zuerst eine Denkpause ein. Valéry
Giscard d’Estaing hatte über ein Jahr lang
den EU-Reformkonvent geleitet, am Verfassungsentwurf
gearbeitet und diesen termingerecht
den Mitgliedstaaten vorgelegt. Nur
zwei Tage dauerte es dann am EU-Gipfel
im letzten Dezember, bis es hiess: Anlauf
abgebrochen, Einigung gescheitert am Widerstand
Polens und Spaniens gegen eine
Neuverteilung der Stimmen im Ministerrat.
Danach wartete Giscard vier Tage, bis er sich
öffentlich äusserte. Er sprach von einer
«verpassten Chance» und empfahl Europa
für 2004 ebenfalls eine Phase des Nachdenkens.
Das Wort «Krise» macht die Runde. Nichts
überstürzen will deshalb der irische Premier
Bertie Ahern. Irland übernahm Anfang Jahr
die EU-Präsidentschaft; seitdem loten irische
Diplomaten hinter den Kulissen die Haltung
der EU-Partner aus. Bis Ende März soll eine
Standortbestimmung im Verfassungsstreit
vorliegen. Irland will alles dafür tun, die Verhandlungen
vorwärts zu treiben. Aber nur,
wenn Erfolgschancen bestehen. Dem Europäischen
Parlament, das auf eine schnelle
Einigung pocht, sagte Ahern bei seinem
Antrittsbesuch: «Ein neuer Misserfolg hätte
sehr ernste Folgen.»
Foto: Bernd Arnold/VISUM
Die EU funktioniert noch
Noch läuft aber alles in geregelten Bahnen.
Am 1. Mai 2004 treten zehn neue Mitgliedstaaten
bei – ob die EU bis dann eine Verfassung
haben wird oder nicht. Fixiert ist
auch der Verteilschlüssel für die Stimmen
der Länder im Ministerrat. Und zwar bis
2009. Daran würde selbst die Verfassung
nichts ändern. Zuerst gilt für die Beitrittsländer
das gleiche Stimmschema wie für die
EU-15 (siehe Abbildung auf Seite 44). Am
Credit Suisse Bulletin 1-04 45