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CDU-Magazin Einblick (Ausgabe 16) - Thema: Werte

Das politische Magazin der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

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„Republikflucht“ war in der DDR ein<br />

Straftatbestand – und das Ministerium<br />

für Staatssicherheit hat alle Menschen<br />

gnadenlos verfolgt, die sich nach Freiheit<br />

und Demokratie sehnten. Tausende<br />

landeten in den Stasi-Gefängnissen.<br />

Eines ist die ehemalige Untersuchungshaftanstalt<br />

auf dem Gelände der Bezirksverwaltung<br />

des MfS auf der Bautzner<br />

Straße in Dresden. Hier war zu<br />

Zeiten der SED-Diktatur „der Wirkungsort<br />

eines umfassenden Repressionsapparats,<br />

verantwortlich für politische<br />

Verfolgung, Haft und psychische Folter“,<br />

wie es die heutige Gedenkstätte<br />

beschreibt. Mitten im für seine Villen<br />

bekannten edlen Dresdner Elbhang errichtete<br />

zuerst die sowjetische Besatzungsmacht<br />

und später die Stasi ihre<br />

Spitzel-Zentrale.<br />

Für die <strong>CDU</strong>-Fraktion stehen die Opfer<br />

im Mittelpunkt. „Es ist erschreckend,<br />

dass bis heute durch die Aufarbeitung<br />

der Stasi-Unterlagenbeauftragten und<br />

Opferverbände immer wieder neue<br />

Formen von Repression bekannt werden,<br />

deren Nachweisbarkeit für die Opfer<br />

sehr schwer möglich ist. Durch die<br />

fristlose Verlängerung der Rehabilitationsmöglichkeiten<br />

sichern wir einen<br />

späten Sieg der Gerechtigkeit für die<br />

SED-Opfer“, sagt der <strong>CDU</strong>-Rechtspolitiker<br />

Martin Modschiedler. Das Stasi-Untersuchungsgefängnis<br />

in Dresden ist<br />

aber auch ein Symbol für die Überwindung<br />

der Diktatur! Am 5. Dezember<br />

1989 wurde das Gelände mit der Bezirksverwaltung<br />

von Dresdner Bürgern<br />

gewaltlos besetzt. Einer von ihnen war<br />

der spätere Oberbürgermeister Dr. Herbert<br />

Wagner, ein Mitglied der „Gruppe<br />

der 20“, die in Dresden die Friedliche<br />

Revolution anführte.<br />

Kaum zu glauben: Über zehn Kilometer<br />

Akten hatten die zuletzt etwa<br />

3.500 hauptamtlichen und 13.000<br />

inoffiziellen Mitarbeiter im Bezirk<br />

Dresden über ihre Mitbürger angelegt.<br />

„Sie dokumentieren die Schicksale<br />

der etwa 10.000 Menschen, die<br />

zwischen 1950 und 1989 von der<br />

Dresdner Staatssicherheit inhaftiert<br />

wurden“, erklärt die Gedenkstätte.<br />

Die <strong>CDU</strong>-Fraktion will die Erinnerung<br />

Dresdner Bürger besetzen 1989<br />

die Stasi-Zentrale auf der Bautzner<br />

Straße in Dresden und fordern die<br />

Herausgabe ihrer Akten<br />

<strong>CDU</strong>-Fraktionschef Christian Hartmann<br />

(li.) mit Dresdens Ex-OB und Wendeheld<br />

Dr. Herbert Wagner und der Leiterin der<br />

Gedenkstätte, Uljana Sieber, im ehemaligen<br />

Hafthaus<br />

an die Opfer des SED-Regimes wachhalten.<br />

Deshalb lud sie mit ihrem Johann<br />

Amos Comenius Club Sachsen<br />

(JACC) am 17. Juni zum Gedenken an<br />

den Volksaufstand in der DDR hierher<br />

ein. „Mit unserer jährlichen Veranstaltung<br />

wollen wir daran erinnern,<br />

wo wir hergekommen sind. Freiheit<br />

und Demokratie gibt es nicht zum<br />

Nulltarif“, erklärt <strong>CDU</strong>-Fraktionschef<br />

Christian Hartmann.<br />

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