The Incredible Shrinking City: Stadtgeographie im Kontext des ...
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Sinnig erscheint es hier die Schrumpfung zu steuern, anstatt ein Gebiet<br />
sich selbst ausdünnen zu lassen. Die Konzentration der Schrumpfung<br />
auf vorher festgelegte Gebiete und der Ausbau und der Erhalt von<br />
Funktionen in anderen Arealen stellt eine sinnvolle und nachhaltige<br />
Maßnahme dar. Bei planerischen Eingriffen spielen deren Kosten und<br />
Finanzierung vor allem in von Schrumpfung betroffenen Gebieten eine<br />
große Rolle. Der Verlust von Arbeitsplätzen und Einwohnern hat sinken-<br />
de Steuereinnahmen für die Gemeinde zur Folge. Diese finanzielle<br />
Schwächung der Gemeinde wird dadurch verschärft, dass die öffentli-<br />
che Infrastruktur in ausgedünnten Gebieten ineffizient genutzt wird,<br />
wobei die Betriebs- und Erhaltungskosten jedoch kaum sinken.<br />
Folglich geht es aus Sicht der Planung konkret darum Verwahrlosung<br />
und ineffiziente Nutzung von Infrastruktur zu verhindern. Hierzu muss<br />
bestehende Bausubstanz abgerissen und genutzte Flächen müssen ei-<br />
ner Nichtnutzung zugeführt werden. Alle derartigen Maßnahmen kön-<br />
nen nur <strong>im</strong> Rahmen der in den Raumordnungsgesetzen festgelegten<br />
Regeln durchgeführt<br />
werden. Das bestehende Recht führt in Kombination mit den finanziel-<br />
len Beschränkungen zu Problemen aus Sicht der Gemeinde.<br />
Abriss von Bausubstanz bedeutet <strong>im</strong> Allgemeinen, dass der Wohlstand<br />
der Eigentümer verringert wird. Nicht nur der Abriss von Gebäuden ist<br />
so zu interpretieren, sondern auch die Einschränkung von Bau- und<br />
Nutzungsrechten bedeutet die Vernichtung realer Werte für die Eigen-<br />
tümer, selbst wenn dies durch die ohnehin stattfindende Abwertung <strong>im</strong><br />
Schrumpfungsgebiet relativiert wird. Die Schlechterstellung eines Ein-<br />
zelnen zugunsten der Allgemeinheit ist ein Grundproblem staatlicher<br />
Machtausübung und steht <strong>im</strong> Konflikt mit den verfassungsmäßigen<br />
Grundrechten je<strong>des</strong> Bürgers. Das Planungsrecht sieht für solche Fälle<br />
eine ausgleichende Entschädigung für Betroffene vor, die sicherstellt,<br />
dass die Eigentümer keine wirtschaftlichen Nachteile durch den ge-<br />
wünschten planerischen Eingriff haben. Ein Abriss eines technisch intak-<br />
ten Gebäu<strong>des</strong> kann gegen den Willen <strong>des</strong> Eigentümers nur durchge-<br />
führt werden, wenn die Gemeinde dies selbst finanziert und Entschädi-<br />
Humboldt-Universität zu Berlin<br />
Geographisches Institut<br />
Arbeitsberichte<br />
Nr. 115 (2006)