Niederschrift - Gemeinde Gräfelfing

Beschluss:
Zum Thema LTE siehe oben die Ausführungen unter A. 3. e).
Zum Thema Alternativenprüfung wird auf die Ausführungen unter A. 1. b)
verwiesen.
Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 21
Ja - Stimmen: 19
Nein - Stimmen: 2
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Die Herren Gemeinderatsmitglieder Furbach und Brandtner haben bei der Abstimmung mit
Nein gestimmt.
Beschluss:
c) Umweltverträglichkeitsprüfung
Vortrag:
Es wird vorgeschlagen, aufgrund der besonderen Sensibilität der Mobilfunk-
Planung seitens der Gemeinde eine Umweltverträglichkeitsprüfung
durchzuführen.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nach Ansicht der Gemeinde nicht erforderlich.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 21
Ja - Stimmen: 19
Nein - Stimmen: 2
Die Herren Gemeinderatsmitglieder Furbach und Brandtner haben bei der Abstimmung mit
Nein gestimmt.
Beschluss:
d) Verletzung weiterer Rechtsvorschriften
Vortrag:
Es wird vorgebracht, dass insbesondere durch den Standort 11 (Neunerberg)
das denkmalgeschützte „Neuner Schlößl“ beeinträchtigt werde. Zudem sei
bezüglich des Immissionsschutzes die Zumutbarkeitsschwelle im reinen
Wohngebiet überschritten. Die gesamte Planung würde außerdem dem § 1
Abs. 7 BauGB (Belange des Umweltschutzes) widersprechen.
Behandlung:
Zum Thema „Neuner-Schlössl“ siehe die Ausführungen oben unter A. 1. a).
Aus den Untersuchungen des Umweltinstituts ersichtlich werden in Folge der
Planung die einschlägigen Grenzwerte der 26. BImSchV als maßgebliche
Zumutbarkeitsschwelle in den Wohngebieten deutlicher unterschritten als beim
ungesteuerten Netzausausbau.