Niederschrift - Gemeinde Gräfelfing
Niederschrift - Gemeinde Gräfelfing
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Beschluss:<br />
neue Standards (LTE) unbrauchbar. Für den Standort 10 liegt ein konkreter<br />
Bauantrag von Telefònica vor, der mit der Planung konform geht.<br />
Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Anwesend: 21<br />
Ja - Stimmen: 19<br />
Nein - Stimmen: 2<br />
Seite 47<br />
Die Herren <strong>Gemeinde</strong>ratsmitglieder Furbach und Brandtner haben bei der Abstimmung mit<br />
Nein gestimmt.<br />
Beschluss:<br />
f) Abwägungsfehler<br />
Vortrag:<br />
Es wird festgestellt, dass die Belange des Gesundheitsschutzes, der<br />
Ortsbildwahrung und der Telekommunikation nicht angemessen zueinander<br />
abgewogen worden seien. Um eine nicht erforderliche Immissionsminimierung<br />
in Wohngebieten zu erreichen, seien Beeinträchtigungen des Orts- und<br />
Landschaftsbildes, eine unakzeptable Versorgungsqualität und ein Ausschluss<br />
zeitgemäßer Mobilfunkversorgung in Kauf genommen worden.<br />
Behandlung:<br />
Es wurde bereits dargelegt, dass der Vorsorgeansatz der Planung begründet<br />
und die zur Ausweisung vorgesehenen Bereiche funktechnisch geeignet sind.<br />
Die Beeinträchtigung der Belange des Orts- und Landschaftsbildschutzes wird<br />
gesehen, aber im Rahmen der konkreten Planung für vertretbar erachtet.<br />
Abwägungsfehler liegen nach Auffassung der <strong>Gemeinde</strong> daher nicht vor.<br />
Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Anwesend: 21<br />
Ja - Stimmen: 19<br />
Nein - Stimmen: 2<br />
Die Herren <strong>Gemeinde</strong>ratsmitglieder Furbach und Brandtner haben bei der Abstimmung mit<br />
Nein gestimmt.<br />
16. Deutsche Telekom AG<br />
Schreiben vom 29. 7. 2010<br />
a) Konzentrationsflächen schließen eine flächendeckende Versorgung aus