Niederschrift - Gemeinde Gräfelfing
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Abstimmungsergebnis:<br />
Anwesend: 22<br />
Ja - Stimmen: 22<br />
Nein - Stimmen: 0<br />
TOP 10. Gebundene Ganztagsklassen an der Grundschule Lochham<br />
- aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen<br />
Beschluss:<br />
Die gebundene Ganztagesschule an der Volksschule Lochham wird bis zum Schuljahr<br />
2014/2015 mit jedem Schuljahr um eine weitere Ganztagesklasse ausgebaut.<br />
Die dazu benötigten Mittel werden in die Haushalte eingeplant und bereitgestellt:<br />
Haushaltsjahr 2013: 80.500,00 € HHSt 2150.7144<br />
Haushaltsjahr 2014: 91.500,00 € HHSt 2150.7144<br />
Haushaltsjahr 2015: 101.000,00 € HHSt 2150.7144<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Anwesend: 22<br />
Ja - Stimmen: 22<br />
Nein - Stimmen: 0<br />
TOP 11. Anfragen gemäß § 35 der Geschäftsordnung<br />
1. <strong>Gemeinde</strong>ratsmitglied Herr Dr. Stübner bemerkt, dass wenig <strong>Gräfelfing</strong>er<br />
Bürgerinnen und Bürger im Rudolf und Maria Gunst-Haus untergebracht sind und<br />
fragt an, wie die tatsächlichen Zahlen sind.<br />
Seite 52<br />
Der Vorsitzende antwortet, dass selbstverständlich ein Vorrang bei der Belegung für<br />
die <strong>Gräfelfing</strong>erinnen und <strong>Gräfelfing</strong>er besteht. Sollten darüber hinaus freie Plätze<br />
bestehen, werden diese auch an auswärtige Bewerber vergeben. Aktuelle Zahlen<br />
sind nicht bekannt; ebenso ist der Verwaltung nicht bekannt, dass <strong>Gräfelfing</strong>er<br />
Bewerber abgewiesen werden.<br />
2. <strong>Gemeinde</strong>ratsmitglied Brandtner fragt zur Machbarkeitsstudie A96, den darin<br />
beschriebenen Baulandausweisungen als Finanzierungsmöglichkeit des Tunnelbaus<br />
und zur Ausweisung des Mobilfunkstandortes Nr. 10 im Rahmen des Mobilfunkstandortkonzeptes<br />
an, mit welcher Begründung die Machbarkeitsstudie bei der<br />
Beratung des Flächennutzungsplanes völlig unberücksichtigt bleibt.<br />
Der Vorsitzende antwortet, dass die Machbarkeitsstudie Lärmschutz A96 derzeit<br />
ausführlich und gründlich bearbeitet wird.<br />
Vor dem Hintergrund, dass die im Zwischenbericht zur Machbarkeitsstudie<br />
unterbreiteten Vorschläge zu möglichen Baulandausweisungen zur Gegenfinanzierung<br />
des Tunnelprojektes derzeit weder abgeschlossen noch beraten sind,<br />
können diese Belange nicht in die laufende Abwägung zur 6. Flächennutzungsplanänderung<br />
einbezogen werden.
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