Almanah 2015

almanah
Wir
stehen
erst am
Anfang
Flüchtlingsstrom
reduzieren, Menschen,
die da sind, integrieren.
Das sind die Ziele, die
wir 2016 verfolgen. Ein
Gastkommentar von
Sebastian Kurz.
Österreich stand 2015 ganz im Zeichen
der Flüchtlingskrise. Dabei
geht es mir um zwei Ziele: Einerseits
müssen wir den Flüchtlingsstrom
reduzieren, andererseits die Menschen, die
nun da sind, integrieren. Denn neben hunderttausenden
Transitflüchtlingen suchten
rund 80.000 bis 90.000 Menschen in Österreich
um Asyl an. Es ist davon auszugehen,
dass davon rund die Hälfte langfristig in
Österreich bleiben wird. Und hier dürfen
wir keinesfalls die Fehler der Vergangenheit
wiederholen und die Menschen sich
selbst überlassen. Frühzeitige Integrationsmaßnahmen,
vor allem im Bereich der
Arbeitsmarktintegration, der schnellstmögliche
Spracherwerb und eine Vermittlung
der österreichischen Grundwerte sind
entscheidend.
Die Rahmenbedingungen für eine
erfolgreiche Integration sind heute aber
besser als bei früheren Migrationen.
Österreich hat aus seinen Erfahrungen
und seinen Fehlern aus der Vergangenheit
gelernt und verfügt nunmehr über einen
Plan und über Strukturen, um Flüchtlingen
in Österreich ein selbstbestimmtes Leben
zu ermöglichen. Wir müssen jedoch auch
klar festhalten, dass diese Strukturen
derzeit an ihre Grenzen stoßen. Sollte
der Flüchtlingsstrom im Frühling wieder
anwachsen und keine gesamteuropäische
Lösung gefunden werden, würde die
Aufnahme- und Integrationsfähigkeit
Österreichs überfordert werden. Und wir
müssen sehen, dass schon jetzt die Integration
eine riesige Herausforderung sein
wird. Allein die Arbeitsmarktintegration
wird angesichts der Qualifikationsstruktur
der Flüchtlinge alles andere als leicht. Im
AMS rechnet man, dass in den kommenden
fünf Jahren nur 50 Prozent der Flüchtlinge
einen Job bekommen werden. Im Spracherwerb
müssen wir das Angebot steigern.
Im letzten Jahr haben wir die Mittel von
40 Millionen für rund 30.000 Deutschkursplätze
auf über 50 Millionen für rund
50.000 Plätze steigern können. Darüber
hinaus kommen viele Menschen aus
anderen Kulturkreisen. Ich betone, dass das
überhaupt nicht heißt, dass sie schlechte
Menschen sind, darüber sagt das nichts
aus. Aber es heißt einfach nur, dass sie aus
Kulturkreisen kommen, die von anderen
Anschauungen oder Werten geprägt sind.
Wir werden daher Werteschulungen bzw.
Orientierungskurse machen, in denen
„Wir müssen klar
festhalten, dass unsere
Strukturen derzeit an
ihre Grenzen stoßen.“
Geschichte, Geographie und Grundwerte
wie Demokratie, Rechtsstaat oder Gleichberechtigung
näher gebracht werden.
Ich plädiere dabei dafür, dass wir
zusätzlich jetzt einen Schritt weiter gehen
als bisher, hin zu einer Integrationspflicht.
Es ist zwar davon auszugehen, dass die
Masse der Leute, die zu uns gekommen
ist, bereit ist, sich zu integrieren. Aber wir
müssen trotzdem die Integration als Pflicht
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JAHRBUCH FÜR INTEGRATION